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Überraschende Wende: Lahstedt und Ilsede nehmen Zweckverbands-Kündigung zurück

Ilsede/Lahstedt Überraschende Wende: Lahstedt und Ilsede nehmen Zweckverbands-Kündigung zurück

Ilsede/Lahstedt. Paukenschlag im Peiner Südkreis: Die Mehrheitsgruppe SPD/Die Grünen im Ilseder Rat und die SPD-Fraktion im Lahstedter Rat wollen die jeweils ausgesprochene Kündigung des Zweckverbandes „Wirtschaftsbetriebe Lahstedt Ilsede“ zurücknehmen. Das geht aus zwei Anträgen hervor, die der PAZ vorliegen.

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Der Zweckverband ist für den Bauhof und das Freibad zuständig.

Quelle: im

Der Zweckverband regelte für die Gemeinden etwa die Aufgaben des eigenen Bauhofes, darunter die Grünflächenpflege - auch das Freibad am Bolzberg wurde vom Zweckverband aus betrieben. Die Rücknahme der Kündigung könnte somit für den Erhalt des Freibades ein entscheidender Schritt sein.

Rückblick: Die Lahstedter hatten im Dezember 2011 den Verband mit Hinweis auf die hohen Kosten vor allem des Bauhofs aufgekündigt, im Juli 2012 folgten dann die Ilseder der Kündigung der Mitgliedschaft. Damit verabschiedeten sich die Ilseder auch aus der im Zweckverband festgeschriebenen Co-Finanzierung des Freibades - den Anteil in Höhe von etwa 135 000 Euro hätten die Lahstedter dann zusätzlich tragen müssen. Nicht nur das sorgte für Unmut beim Nachbarn, immer wieder kam es zu gegenseitigen Anschuldigungen in Sachen Zweckverband. Um so mehr überrascht nun viele Beobachter der plötzliche Friedensschluss.

„Intensive Gespräche haben dazu geführt, dass nachweislich nur der Fortbestand des Zweckverbandes Synergieeffekte für beide Gemeinden zur Folge hat“, heißt es nun in dem Kündigungsrücknahme-Antrag, der von der Ilseder SPD-Fraktionsvorsitzenden Marita Heuer und dem Grünen-Fraktionsvorsitzenden Jürgen Basedow-Clark unterschrieben ist. Und weiter: „Die geplanten Investitionen in energetische Maßnahmen im Freibad Bolzberg werden zu einer Minderung des Betriebskostenanteils noch im Haushaltsjahr 2013/14 führen. Somit steht die Entscheidung der Rücknahme der Kündigung der Mitgliedschaft nicht im Widerspruch zum Antrag auf Eigenentschuldung gegenüber dem Land Niedersachsen.“

Die Erklärung der Lahstedter SPD-Ratsfraktion fällt noch knapper aus. „Der Zweckverband ist gegründet worden, um durch Synergieeffekte den Haushalt der Gemeinde Lahstedt zu entlasten. Das war bis zur Kündigung im Jahr 2011 leider nicht der Fall gewesen. Erfreulicherweise konnten im Jahr 2012 die Defizite abgebaut und ein ausgeglichener Haushalt erreicht werden. Somit entfällt der Kündigungsgrund. Bauhof und Freibad werden von beiden Gemeinden somit weiterbetrieben.“

Lahstedts Bürgermeister Klaus Grimm (parteilos) zeigte sich von der plötzlichen Trendwende in der Zweckverbands-Frage durchaus überrascht. Insgesamt wertete er den Schritt jedoch positiv - vor allem im Hinblick auf das Freibad in Gadenstedt. „Für den Erhalt des Freibades ist das eine gute Sache“, erklärte der Verwaltungs-Chef. In den kommenden Tagen werde im Lahstedter Rathaus nun viel gerechnet, um zu klären, welche Auswirkungen die neuen Entwicklungen für die kommenden Haushalte habe. Der Ilseder Bürgermeister Wilfried Brandes (SPD) war für eine Stellungnahme nicht zu erreichen.

mu

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