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„Planungsverband hat Zweck erfüllt!“

Gadenstedt „Planungsverband hat Zweck erfüllt!“

Der Planungsverband hat ausgedient, findet die Lahstedter Politik. Die Fraktionsspitzen haben jetzt die Auflösung beantragt.

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Lahstedt stößt die Sache an (von links): Manfred Tinius von der SPD-Ratsfraktion, Rainer Röcken von der CDU-Fraktion und Bürgermeister Klaus Dieter Grimm machen gemeinsame Sache.

Quelle: im

Gadenstedt . „Wir haben unsere Arbeit gemacht, es ist vorbei“, sagt Rainer Röcken, Fraktionsvorsitzender der Lahstedter CDU und Planungsverbandsmitglied. Manfred Tinius von der SPD und Bürgermeister Klaus Dieter Grimm (parteilos) sehen es genauso: „Der Verband hat seinen Zweck erfüllt, wir haben im Verwaltungsausschuss den Antrag auf Auflösung gefasst“, sagt Grimm.

Zweck des Planungsverbandes, ist, für die Gemeinden Ilsede und Lahstedt die Sanierung des Hüttengeländes zu koordinieren (siehe Hintergrund). Die dafür notwendigen Städtebaufördergelder von Bund, Land und aus eigenem Kapital sind verwendet und müssen bis Ende 2011 abgerechnet werden – das letzte Geld floss in die Gebläsehalle und in die Erschließung eines Grundstückes. „Die übrigen Aufgaben können die Gemeinden selbst bewältigen, ohne neues Personal einstellen zu müssen“, sagt Grimm

Nicht nur das Gremium Planungsverband, das mit Vertretern der Gemeinden bestückt ist, entfällt, sondern auch die Arbeitsplätze von zwei Mitarbeitern – das könnte zumindest einen sechsstelligen Betrag im Jahr ersparen.

Ein Vertragsentwurf, wie Ilsede und Lahstedt künftig Hüttenangelegenheiten behandeln, liegt auf Grimms Tisch – das Konzept haben die Verwaltungen beider Gemeinden erarbeitet und der Politik nun offiziell vorgelegt. Im Grundbuch wird das Gebiet nach alten Gemeindegrenzen getrennt – also etwa auf Höhe des Bauhofs. Grundstücke und Bauwerke werden aber weiterhin gemeinsam behandelt: Baukosten und Verkaufserlöse werden gleich geteilt.

Keinen Hehl machen Tinius, Röcken und Grimm daraus, dass es ihnen vor allem um die Vermeidung von künftigen Kosten geht: „Der Streit um die Dampfzentrale hängt uns immer noch nach“, sagt Tinius. Beinahe hätte das finanzschwache Lahstedt für den Erhalt eines Gebäudes zahlen müssen, ohne es zu wollen. „Es gab einen großen Vertrauensverlust zur Ilseder Politik“, stimmt Bürgermeister Grimm zu.

Am 27. September soll der Planungsverband nun seine Auflösung beschließen – so der Antrag der Lahstedter. Kurz darauf müssen die beiden Räte der Gemeinden über die Form der künftigen Zusammenarbeit entscheiden. Lahstedt steht hinter dem Vertragsentwurf, rechnet aber mit dem Gegenwind der Ilseder Ratsmehrheit SPD/Grüne/Dr. Rohne. Sollte Ilsede den Entwurf ablehnen, müsste ein Schlichter ins Verfahren berufen werden, um festzustellen, ob der Planungsverband seinen Zweck erfüllt hat, erklärt Grimm.

sip

Planungsverband

Der Planungsverband wurde 1997 von den beiden Gemeinden Ilsede und Lahstedt gegründet, um die Sanierung des stillgelegten Hüttengeländes zu koordinieren. Damals herrschte die Auffassung, dass die Verwaltungen der Gemeinden mit der Flut an Aufgaben überfordert gewesen wären.

Da die Grundstücke auf dem Gelände nicht in einer Hand sind, sondern beiden Südkreisgemeinden gehören, müssen Ilsede und Lahstedt in allen Einzelfragen für das Sanierungsgebiet Einvernehmen herstellen. Ein Planungsverband vereinfacht dieses Verfahren.

Der Verband finanziert sich aus einer Sonderabgabe der Gemeinden. Vorsitzender des Planungsverbandes ist der Sozialdemokrat Werner Kirschner, Geschäftsführer Michael Grabsch, der zuvor Wirtschaftsförderer in der Gemeinde Ilsede war.

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