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Lahstedts Rat sprach über die Fusion

Lahstedt Lahstedts Rat sprach über die Fusion

Lahstedt/Ilsede. Eigenentschuldung oder Fusion? Zwischen diesen beiden Varianten sollen sich die Gemeinden Ilsede und Lahstedt bis Ende Oktober eindeutig entscheiden. Ein Informationsgespräch zwischen Innenministerium des Landes und dem Rat der Gemeinde Lahstedt am Montagabend sollte Entscheidungshilfe bringen. Die PAZ fragte bei den Lahstedter Ratsfraktionen nach.

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Lahstedts Rathaus: Die Ratspolitiker haben jetzt mit dem Niedersächsischen Innenministerium über eine Fusion mit Ilsede gesprochen.

Quelle: mu

„Finanziell ist eigentlich alles beim Alten“, sagt Manfred Tinius über die Angebote des Landes, bei einer Fusion rund 12 Millionen Euro an Schuldenhilfe zuzuschießen und jährlich rund 1 Million an Schlüsselzuweisung. Beides überzeugt Fusionsskeptiker Tinius im Vergleich zur Eigenentschuldung aber nicht wirklich. Interessanter sei die mit der Fusion verbundene Möglichkeit eines Gebietsänderungsvertrages, die der Fusionsexperte des Innenministeriums, Oliver Fuchs, Montag erwähnt habe. In ihm könnte die getrennte Behandlung von Aufgaben der Fusionspartner vertraglich festgehalten werden, so Tinius: „Damit könnte man etwa den Erhalt der Ganztagsschule in Oberg über Jahre sichern, oder auch die verschiedenen Abwassersysteme der Gemeinden beibehalten“, so Tinius.

In den kommenden zwei Wochen will sich die SPD-Fraktion - es gibt in ihr nach PAZ-Informationen auch Fusionsbefürworter - intern über die Frage „Eigenentschuldung oder Fusion,“ unterhalten.

Auch die derzeit debattierte Kreisfusion spiele in Fusionsüberlegungen auf Gemeindeebene mit hinein, so Tinius. Der Sozialdemokrat erinnert: „Wir waren ja nie generell gegen eine Fusion“, so Tinius. „Sie macht nur eher in größeren Einheiten Sinn. Sollte der Kreis mit Hildesheim fusionieren, sollten wir auch wieder Söhlde mit in eine Fusionsdiskussion aufnehmen“, sagt Tinius. Eine Tendenz für die SPD-Position will er aber nicht abgeben.

CDU-Fraktionsvorsitzender Rainer Röcken lobt das Gespräch mit Fusionsexperten Fuchs. Sowohl das Land, das eine Fusion bevorzugt, wie auch die skeptische Gemeinde habe die jeweilige Sichtweise darlegen können. „Viel Neues hat das Gespräch aber nicht gebracht“, sagt Röcken und verweist auf den bestehenden Beschluss auf Eigenentschuldung. Mit einer Tendenz, wie sich die CDU in etwa zwei Wochen äußern wird, hält aber auch er sich zurück.

Wie stellt sich der Kreis auf? Das ist auch für Heiko Sachtleben (Grüne) von immenser Bedeutung für die Zukunftsentscheidung des Lahstedter Rates. „Ich bin bereit über eine Fusion zu reden, stehe aber zu dem derzeitigen Ratsbeschluss in Richtung Eigenentschuldung“, sagt er. Ebenso wie die anderen Parteien, verweist er auf eine fraktionsinterne Abstimmung.

Auch zu einer erneuten Bürgerbefragung in Lahstedt könnte es am Ende kommen - aber auch das hängt vom politischen Votum in Lahstedt ab.

sip

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