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Lahstedter Rat lehnt Fusion deutlich ab

Lahstedt Lahstedter Rat lehnt Fusion deutlich ab

Überraschung in Lahstedt und herbe Enttäuschung für Ilsede: Deutlicher als erwartet sprach sich der Gemeinderat gegen eine Fusion mit Ilsede aus.

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Kurz vorher abgebogen: Die Fusion ist als Fernziel so gut wie gestorben. Der Lahstedter Rat will die fusionsfreie Eigenentschuldung verfolgen und eigenständig bleiben.

Lahstedt. Die Chance für eine Fusion besteht seit gestern quasi nur noch auf dem Papier: Deutlich nach oben setzte der Lahstedter Rat gestern die Hürde für ein Zusammengehen mit dem Nachbarn. Nachdem sich eine „weiche“ Ablehnung nach dem Motto „Fusion noch nicht jetzt, aber vielleicht gleich“ angedeutet hatte, überraschte SPD-Fraktionsvorsitzender Manfred Tinius die 30 Zuhörer aus Lahstedt und Ilsede – darunter Ilsedes Bürgermeister Wilfried Brandes.

Tinius’ Rats-SPD brachte kurzfristig einen deutlich verschärften Beschlussvorschlag ein, der vorsieht, „nachdrücklich, die beantragte Eigenentschuldung zu verfolgen. Sollte diese nicht möglich sein, sind alle Möglichkeiten für eine eigenständige Haushaltskonsolidierung zu prüfen.“ Und: „Eine freiwillige Fusion mit der Gemeinde Ilsede lehnt der Rat unter den jetzt vorliegenden Rahmenbedingungen ab, da keine zukunftsfähige Gemeinde entstehen würde.“ Im Gegensatz zu dem von der Verwaltung formulierten Vorschlag ist die Variante Fusion von Platz zwei auf Platz drei abgerutscht.

Tinius begründete den Antrag mit dem Schreiben des Innenministeriums, das einer Eigenentschuldung keine Chancen einräumt und einem amtlichen Entscheid vorgreife (PAZ berichtete gestern). „Rahmenbedingungen“, die eine Fusion Tinius’ Meinung nach jetzt noch möglich machen, seien bereits geforderte 20 Millionen Schuldenhilfe vom Land – anstatt der angebotenen 12,4 Millionen Euro. Angesichts der Haushaltslagen von Ilsede und Lahstedt sei es aber „sinnvoller, jeder ginge seinen eigenen Weg“, so Tinius. Unterstützung erfuhr er von der CDU: „Bei einer Fusion wäre Lahstedt der Verlierer“, so Dieter Böker für die Fraktion. Der Rat nahm diesen Beschlussvorschlag einstimmig an – bei der Enthaltung von Bürgermeister Klaus Grimm, der sich einen Fusions-offeneren Beschluss gewünscht hätte.

Ilsedes Bürgermeister Brandes kommentierte nach der Sitzung: „Ich bin tief enttäuscht.“

sip

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