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Gemeinden bekommen 1,3 Millionen Euro

Lahstedt / Ilsede Gemeinden bekommen 1,3 Millionen Euro

Ilsede/Lahstedt. Unterstützung vom Land: 870.000 Euro erhält die Gemeinde Ilsede und 390.000 Euro die Gemeinde Lahstedt an Bedarfszuweisung für finanzschwache Kommunen in diesem Jahr. Der Betrag hat sich für beide Kommunen etwas erhöht.

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Geld vom Land Niedersachsen erhalten die Gemeinden Ilsede und Lahstedt.A

Quelle: Stefan Arend

Für 39 finanzschwache Landkreise, Städte und Gemeinden in Niedersachsen leistet das Land im Rahmen des Kommunalen Finanzausgleichs finanzielle Unterstützung. Sie erhalten im laufenden Haushaltsjahr Bedarfszuweisungen in Höhe von insgesamt 39,5 Millionen Euro. Insgesamt hatten 69 Städte, Gemeinden, Samtgemeinden und Landkreise im Jahr 2012 Bedarfszuweisungen beantragt. Mit den bewilligten Zuweisungen wird jeweils ein Anteil in Höhe von rund 7 Prozent des aufgelaufenen Gesamtfehlbetrages abgedeckt.

Zu den „glücklichen“ Gemeinden, die Geld aus Hannover bewilligt bekommen haben, zählen auch Ilsede und Lahstedt. Ilsede erhält 870.000 Euro, 2011 waren es bei einem Anteil von 6,3 Prozent des Gesamtfehlbetrags 730.000 Euro, Lahstedt erhält 390.000 Euro, 2011 waren es noch 320.000 Euro.

Lahstedts Bürgermeister Klaus Grimm begrüßte die Entscheidung des Landes gestern: „Es ist wichtig, dass das Land über dieses Verfahren Mittel zur Verfügung stellt, um den Haushalt zu entlasten“, so Grimm. „Wir gehören leider zu den finanzschwachen Gemeinden, deren Defizit strukturbedingt und unverschuldet ist.“ Lahstedt sei, was die freiwilligen Ausgaben angeht, „ausgeknautscht“: Sie liegen, inklusive Freibadausgaben, bei nur 3 Prozent, betont Grimm. Auch die möglichen Einnahmen seien ausgeschöpft - „beides hat das Land auch erkannt“, so Grimm.

Für den Bürgermeister besonders positiv: „Mit diesen Einnahmen bewegen wir uns weiter in Richtung jahresbezogene schwarze Null!“ Im Haushalt 2011 war Lahstedt von einem Fehlbetrag von etwa 1,6 Millionen Euro ausgegangen. Das Jahresergebnis lag dann bei nur noch bei einem Defizit von 500.000 Euro. „Es konnte somit eine Verbesserung von etwa 1,1 Millionen Euro erreicht werden“, so Grimm. Für den aktuellen Haushalt sei ein jahresbezogener Fehlbetrag von 900.000 Euro festgeschrieben. „Wir gehen jedoch von einer Verbesserung um mindestens 300.000 Euro aus - und da ist die Bedarfszuweisung nicht eingerechnet“, so Grimm.

Wichtig wäre die jahresbezogene schwarze Null auch für den laufenden Antrag auf Eigenentschuldung per Zukunftsvertrag beim Land. Hier gibt das Reglement vor, dass die Gemeinden im selben Jahr, in dem sie Geld aus dem Zukunftsvertrag erhalten, auch jahresbezogen ausgeglichen sein müssen. Für Lahstedt beträfe das das Jahr 2013. „Wir wollen verhandeln, das auf 2014 verschieben zu können, da würden wir die schwarze Null schaffen!“, so Grimm. Spätestens im Herbst teilt das Land nach der Prüfung mit, ob Lahstedt finanzielle Hilfe zur Eigenentschuldung erhält.

Ilsedes stellvertretender Verwaltungs-Chef Otto-Heinz Fründt sagte zur Bedarfszuweisung: „In der gegenwärtigen Lage hilft uns das natürlich sehr. Bisher war die Auszahlung immer mit der Vorgabe verbunden, die gleiche Summe in einem gewissen Zeitraum einzusparen. Wir erwarten noch den Bescheid, in dem auch eine solche Zielvereinbarung genannt ist.“

sip

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