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Eigenentschuldung "frühestens im Herbst"

Lahstedt Eigenentschuldung "frühestens im Herbst"

Ilsede/Lahstedt. Können Ilsede und Lahstedt dieses Jahr noch mit finanzieller Eigenentschuldungshilfe vom Land rechnen? Zumindest Ilsedes Bürgermeister Wilfried Brandes ist für seine Kommune „vorsichtig optimistisch“. In Lahstedt ist dagegen weiter Geduld gefragt.

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Müssen weiterhin auf finanzielle Landeshilfe hoffen: Ilsedes Bürgermeister Wilfried Brandes (l.) und Lahstedts Bürgermeister Klaus Grimm (r.).

Quelle: Archiv

Zuletzt ist der Zukunftsvertrag erneut ins Stocken geraten - und zwar landesweit: Wird die Entschuldungshilfe für die Kommunen auch von Rot-Grün fortgesetzt? Bisher steht die Entscheidung noch aus, aber 35 Kommunen im Land hoffen auf eine rasche Klärung. Sie haben Anträge auf eine Entschuldungshilfe des Landes gestellt oder wollen eine Fusion mit Nachbarkommunen ansteuern. Da die neue Landesregierung aber noch nicht festgelegt hat, ob sie dieses von der Vorgängerregierung begonnene Projekt fortsetzen will, liegen die Anträge auf Eis.

Zumindest Abstimmungsgespräche mit dem Innenministerium stehen in Lahstedt und Ilsede zurzeit an, mit einer Entscheidung sei aber nach Schätzungen frühestens nach der Sommerpause zu rechnen. Eine Prognose traut sich Ilsedes Bürgermeister zu: „Wir sind vorsichtig optimistisch, eine Anerkennung unseres Antrages zu bekommen“, sagt Brandes. Sollte alles gutgehen könnte Ilsede 8,5 Millionen Euro aus dem Landestopf erhalten. Darüber entscheidet eine Kommission, in der auch der Städte- und Gemeindebund vertreten ist - und der bindet die Zusage an den Sparwillen der Gemeinden. Brandes: „Wir müssen weiter auf die freiwilligen Leistungen im Haushalt achten und prüfen, wo wir in den nächsten Jahren noch sparen können.“

Auch Lahstedt befindet sich weiterhin im Abstimmungsprozess mit dem Innenministerium, wenn sich auch das Gefühl des „in der Luft hängen“ inzwischen deutlich breitmacht. „Der Zukunftsvertrag scheint bei der neuen Landesregierung nicht eine besondere Priorität zu haben“, sagt Bürgermeister Klaus Grimm. Auch kursierende Zahlen irritieren zusätzlich. So sollen im Etat des Zukunftsvertrages für Niedersachsens Kommunen noch 100 Millionen Euro enthalten sein, alle Erfolg versprechenden Anträge haben aber ein dreimal so großes Volumen. Das Land müsste also den Zeitraum, über den die Kommunalschulden abgetragen werden sollen, von derzeit 18 auf 21 oder 22 Jahre verlängern. „Der Lahstedter Antrag müsste aber noch zu den Alt-Anträgen gerechnet werden“, macht Grimm Hoffnung.

Bei dem in diesem Monat anstehenden Abstimmungsgespräch soll es unter anderem um letzte Details der Freibadfinanzierung gehen und wie Lahstedt trotz alleiniger Finanzierung unter der vorgeschriebenen Drei-Prozent-Hürde bei den freiwilligen Ausgaben bleibt. Optionen sind die energetische Sanierung sowie ein zu gründender Förderverein.

Auch Grimm erwartet frühestens im Herbst eine Entscheidung der Kommission. Geht alles gut, erhält Lahstedt 3,9 Millionen Euro.

sip

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