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Peine muss abwarten

Thema Fusion Peine muss abwarten

„Ich sehe noch Chancen, mit Lahstedt zusammenzugehen“, sagt Ilsedes Bürgermeister Wilfried Brandes (SPD) und auch Lahstedts Bürgermeister Klaus Dieter Grimm (parteilos) schließt nichts aus. Abwarten heißt es nun für Peine.

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Wohin geht‘s für Ilsede (hier das Rathaus)? Wird die Gemeinde Teil der Stadt Peine oder fusioniert sie mit Lahstedt?

Quelle: Archiv

Groß Ilsede. Ja, es wurden Gespräche zwischen Peine und Ilsede geführt, bestätigt Brandes. Durchaus ernsthaft werde über eine Fusion der Stadt und der Südkreis-Kommune nachgedacht. Doch ein Dritter spielt dabei eine entscheidende Rolle: „Ich habe von Peines Bürgermeister Michael Kessler das Zugeständnis eingeholt, erst die Möglichkeit einer Fusion mit Lahstedt abschließend zu klären“, erklärt Brandes.

Zurzeit wird in den beiden Südkreisgemeinden auf Hochtouren gerechnet. Die Frage ist: Würde ein Zusammengehen nach den Vorgaben des Zukunftsvertrages des Landes ein fusioniertes „Lahsede“ entschulden?

Mitte des Monats wird es ein gemeinsames Gespräch beim Innenministerium des Landes geben: „Das warte ich ab, dann aber erwarte ich eine klare Aussage von Lahstedt“, sagt Brandes. Sollte eine Fusion keine finanziellen Vorteile bringen, sei sie gestorben und der Weg für Peine frei: „Aber diesen letzten Strohhalm möchte ich noch nutzen.“

Brandes geht es darum zu prüfen, inwieweit das Land die Gemeinden beim Hüttengelände unterstützt. Auch Grimm sieht es so: „Das Land muss sagen, ob das neue Gebilde in die Rahmenbedingungen des Zukunftsvertrages passt und vor allem ob es bereit ist, uns beim Hüttengelände zu entlasten“, sagt Grimm.

Etwa fünf Millionen Euro hat jede Gemeinde inklusive Verzinszung in die Sanierung gesteckt und auch in Zukunft seien noch Kosten zu erwarten. Deshalb wünscht sich Grimm eine Sonderregelung, bei der die fusionierte Gemeinde mit etwa 10 Millionen entschuldet wird und künftig jährliche Sonderzuweisungen erhält. „Und dann müssen wir auch die Bevölkerung bei der Fusionsentscheidung mitnehmen“, sagt der Lahstedter Bürgermeister. Er schließt die Fusion mit Ilsede grundsätzlich nicht aus: „Möglich ist zunächst alles!“

sip

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