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„Müssen unsere Hausaufgaben machen“

Ilsede/Lahstedt „Müssen unsere Hausaufgaben machen“

Als „letzten Strohhalm“ in Sachen Fusion mit Lahstedt hatte Ilsedes Bürgermeister Wilfried Brandes im Vorfeld das gestrige Gespräch im Innenministerium über den Zukunftsvertrag bezeichnet. Und der wurde gegriffen.

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Ilsede/Lahstedt. Positiv und konstruktiv – so haben der Ilseder Bürgermeister Wilfried Brandes (SPD) und der Lahstedter Bürgermeister Klaus Dieter Grimm (parteilos) das Gespräch im Innenministerium zum Thema Fusion bewertet. Der Fusionsbeauftragte der Landesregierung, Ministerialrat Klaus-Henning Demuth, erläuterte den Verwaltungs-Chefs ausführlich die Bedingungen für den sogenannten Zukunftsvertrag, in dem die Fusion zweier Gemeinden geregelt wird.

„Wir müssen jetzt unsere Hausaufgaben machen“, sagt Bürgermeister Brandes. Heißt: In den beiden Rathäusern wird im Sommer viel gerechnet werden, denn die Liste der Bedingungen für den Vertrag ist lang. Überprüft werden müssen unter anderem die Ausschöpfung von Einnahmequellen, Personal- und Sachkosten sowie freiwillige Aufgaben. Übrigens rechnen die Verwaltungen nicht bloß im stillen Kämmerlein für sich – für das Projekt Fusion wurde eine Arbeitsgruppe „Zukunftsvertrag“ gegründet, in der sich die Mitarbeiter aus Ilsede und Lahstedt austauschen, erläutert Bürgermeister Grimm. Knackpunkt der Forderungen dürfte sein, dass die neue geschaffene Gemeinde in vier bis fünf Jahren einen ausgeglichenen Haushalt vorweisen müsse.

„Ohne weitere strukturelle Hilfe gerade auch für das Hüttengelände ist das wohl nicht zu packen“, sagt Brandes. Konkrete Zahlen wurden während des Gesprächs in Hannover zwar nicht genannt, Demuth gab im PAZ-Gespräch jedoch „verhalten optimistische“ Signale. „Wir haben auch unsere Hausaufgaben mitgenommen und werden uns ausführlich mit dem Hüttengelände beschäftigen“, erklärt der Ministerialrat. „Wir haben den Willen, eine Lösung für das Problem zu finden.“ Demuth sicherte den Gemeinden außerdem weiter Hilfe in Sachen Fusion zu.

„Die groben Parameter stimmen, jetzt müssen wir die Zahlen abwarten“, sagte er abschließend. Bis September haben die Verwaltungen nun Zeit zu prüfen, ob sie die Bedingungen erfüllen. Dann werden die Bürgermeister in Hannover die Ergebnisse vorstellen. „Und dann wird entschieden, ob wir die Voraussetzungen erfüllen oder nicht“, sagt Grimm, der nochmals unterstreicht, eine Fusion mit Ilsede nicht auszuschließen. „Wenn die neue Gemeinde die Rahmenbedingungen des Zukunftsvertrages erfüllt, können wir über eine Fusion reden“, sagt der Lahstedter Verwaltungs-Chef.

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