Volltextsuche über das Angebot:

9 ° / 7 ° Sprühregen

Navigation:
Großer Konsens bei Ilseder Ratsfraktionen

Rückerstattung der Kita-Gebühren Großer Konsens bei Ilseder Ratsfraktionen

Ilsede. Es sieht danach aus, als könnten auch die vom Streik betroffenen Eltern der Kindergartenkinder aus der Gemeinde Ilsede mit einer Rückerstattung der Gebühren für den ersten Streikmonat rechnen.

Voriger Artikel
Profis empfahlen spannende Literatur
Nächster Artikel
Zeitkunst-Kunstzeit: Münstedt wurde zu Künstlerdorf

Großer Konsens herrscht bei den Ilseder Ratsfraktionen - sie wollen überwiegend die Kita-Gebühren für die Streikdauer zurückerstatten.

Quelle: A/Julian Stratenschulte

Das letzte Wort in dieser Frage hat der Gemeinderat, der erst am 9. Juli, wieder tagt - die PAZ fragte die Meinung der Ratsfraktionen ab.

Konsens herrscht bei der Rückzahlungs-Frage sowohl bei der SPD-Fraktion als auch bei der CDU/Baum-Gruppe. Die Freien Bürger Ilsede (FBI) haben bereits öffentlich erklärt, die Rückerstattung unterstützen zu wollen, und auch Linken-Ratsherr Örsen Savas schließt sich dem an. Einzig die Grünen-Fraktion, der Stefanie Weigand und Heiko Sachtleben angehören, ist anderer Meinung.

„Wir sind aus politischen und gewerkschaftlichen Gründen gegen die Rückzahlung“, erklärt Grünen-Fraktionsvorsitzende Stefanie Weigand. „Dadurch würde die Bedeutung des Streiks unterhöhlt.“ Zudem stellen die Grünen in Zweifel, dass die Rückerstattung der Gebühren den betroffenen Eltern „wirklich hilft“. Ihnen geht es dabei um den Grund des Streiks und die Frage, „was der Gesellschaft die Förderung und Bildung ihrer Kinder wert ist“. „Der Weg über die Rückzahlung ist der falsche Weg, der Arbeitskampf muss Früchte tragen“, führt Weigand aus. Sie meint: „Das aufgelaufene Geld muss zweckgebunden in den Einrichtungen eingesetzt werden - damit profitieren auch die betroffenen Eltern.“

Eine andere Meinung bei der Rückzahlungs-Frage vertreten die weiteren Ratsfraktionen: „Wir sind für eine Rückerstattung der Kita-Gebühren, soweit machbar“, sagt Frank Busse, Fraktionsvorsitzender der SPD. „Die Eltern sind gebeutelt genug.“

Auch die CDU-Fraktion plädiert dafür, das Geld zurückzuzahlen, erklärt Fraktions-Chef Rainer Röcken. Michael Baum (parteilos), der mit der CDU im Rat eine Gruppe bildet, will zwar den internen Beratungen nicht vorgreifen, erklärt aber: „Grundsätzlich sehe ich das auch so - wo keine Leistung, da keine Gebühr.“ Und auch Örsen Savas (Die Linke) will den Eltern mit der Rückerstattung entgegengekommen: „Es wurden schließlich keine Leistungen erbracht“, macht er im PAZ-Gespräch deutlich.

Ab Montag werden die Streiks in den Kitas ausgesetzt, zwischen kommunalen Arbeitgebern und Gewerkschaften wurde zunächst eine Schlichtung vereinbart. Mit Beginn des zweiten Streik-Monats hätten in der Gemeinde Ilsede Betroffene Anspruch auf eine Rückzahlung gehabt - das sieht eine entsprechende Satzung vor. Ob nun für den ersten Monat Ausstand Geld zurück an die Eltern fließt, entscheidet der Rat am 9. Juli.

mir

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Ilsede

Lesen Sie alles rund um das traditionsreiche Peiner Fest. mehr

Konzert für Schüler in Ilsede
Veranstaltungen

Welche Veranstaltungen und Termine gibt es im Peiner Land? In unserer Datenbank finden Sie alle Infos. mehr

Sudoku

Das Zahlenrätsel Sudoku in verschiedenen Schwierigkeitsgraden

Kinoprogramm

Jeden Donnerstag neu: alle Filmstarts in Peine und Umgebung