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Gipfeltreffen von Ilsede und Lahstedt: Auch Fusion soll wieder Thema sein

Ilsede / Lahstedt Gipfeltreffen von Ilsede und Lahstedt: Auch Fusion soll wieder Thema sein

Ilsede/Lahstedt. Ums finanzielle Überleben in der Zukunft geht es heute für die Gemeinden Ilsede und Lahstedt: Auf Anregung des Landkreises findet ein Gespräch statt zwischen Vertretern der Landesregierung aus Hannover und den beiden Südkreiskommunen.

Vordergründiger Programmpunkt ist die Eigenentschuldung - ein finanzieller Schuldenerlass mithilfe von Landesgeld, auf den Ilsede und Lahstedt schon seit längerer Zeit hoffen. Doch eigentlich geht es um etwas anderes: „Den beiden Gemeinden soll nochmals Gelegenheit gegeben werden, die Möglichkeit der Fusion zu prüfen“, sagt Oliver Fuchs vom Niedersächsischen Innenministerium.

Fuchs, der beim Land zuständig ist für Fusionen von Kommunen und deren Eigenentschuldungen - beides wird aus dem Topf für den sogenannten Zukunftsvertrag gespeist -, macht keinen Hehl daraus, dass es aus seiner und aus Sicht des Landes für die beiden Gemeinden von Vorteil wäre, zu fusionieren. Es lassen sich mehrere Berührungspunkte ausmachen - etwa beim Hüttengelände, beim Ferienprogramm und nicht zuletzt beim gemeinsamen Zweckverband.

Dessen Kündigung wollen die SPD-Ratsmehrheiten beider Gemeinden zurücknehmen (PAZ berichtete), was angesichts der vorhergehenden politischen Eiszeit zwischen Ilsede und Lahstedt ein großer Schritt aufeinander zu ist. Dass noch weitere Schritte folgen, die in Richtung Fusion gehen - oder diese Richtung zumindest nicht ausschließen - könnten die heutigen Gespräche anregen.

Zeit und Geld genug wären noch vorhanden: Das Landesregierungskabinett hat sich schon für eine weitere finanzielle Aufstockung des Topfes „Zukunftsvertrag“ ausgesprochen. Nach Einschätzung von Fuchs sollten aber Kommunen, die an einer Fusion interessiert sind, noch in der laufenden Wahlperiode zusammenkommen.

Keinen Durchbruch geben soll es dagegen in Sachen Eigenentschuldung. Zur Erklärung: Bei ihr bekommen finanziell angeschlagene Kommunen finanzielle Landeshilfe auch ohne Fusion. Lahstedt und Ilsede haben vor geraumer Zeit Anträge gestellt, die seither immer noch im Innenministerium bearbeitet werden.

Die Gemeinden müssen dabei glaubhaft vorrechnen, wie sie umgehend nach der Hilfszahlung den Ergebnishaushalt ausgleichen und innerhalb von zehn Jahren die langfristigen Schulden abbauen werden. Nur dann erhalten sie auch Landesgeld. Bei erfolgreicher Eigenentschuldung würde Ilsede 8,5 Millionen Euro erhalten, Lahstedt 3,9 Millionen.

Mehrfach mussten Ilsede und Lahstedt in Hannover Zahlen nachreichen - und auch heute wird die Geduld auf eine weitere Probe gestellt. Es wird wohl noch keine Klarheit geben. Fuchs: „Es ist noch nicht abschließend sicher, ob es bei Ilsede und Lahstedt mit der Eigenentschuldung klappt“, sagt er mit Blick auf die beim Land vorliegenden Haushaltsberechnungen.

sip

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