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Gemeinde Ilsede muss Haushalts-Sperre verhängen

Einkommenssteuer niedriger als erwartet Gemeinde Ilsede muss Haushalts-Sperre verhängen

Die Verwaltung der Gemeinde Ilsede muss für das Haushaltsjahr 2016 eine haushaltswirtschaftliche Sperre in Höhe von 380 000 Euro verhängen: Das war jetzt Thema beim Ausschuss für Finanzen und Wirtschaftsförderung. Ebenfalls ein Punkt auf der Tagesordnung: der Haushalt für 2017.

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Ein Einbruch beim Gemeindeanteil der Einkommenssteuer sorgte für die haushaltswirtschaftliche Sperre in Ilsede.

Quelle: Archiv

Ilsede. „Die Sperre ist dem Umstand geschuldet, dass es einen Einbruch beim Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer gibt“, sagt Michael Take, Fachbereichsleiter Zentrale Dienste und Finanzen sowie allgemeiner Vertreter des Bürgermeisters der Gemeinde Ilsede. Ausgesprochen wurde die Sperre in verschiedenen Bereichen, um weiterhin einen ausgeglichenen Haushalt zu schaffen. „Der Gemeindeanteil an der Steuer ist geringer als prognostiziert ausgefallen“, so Take.

Der Grund: Die Gemeinde habe sich bei ihren Planungen nach den vom Innenministerium herausgegebenen Orientierungsdaten gerichtet, die eine optimistischere Entwicklung der Einkommenssteueranteile vorhergesagt hätte. Take erklärt: „Diese Prognosen gehen erfahrungsgemäß nicht immer auf - das betrifft nicht nur die Gemeinde Ilsede“. Als Konsequenz mussten einige für 2016 eingeplante Maßnahmen ausgesetzt werden, in erster Linie in den Unterhaltungs- und Transferbereichen sowie sonstigen Aufwendungen. Dazu gehören laut Take auch Unterhaltungsarbeiten am gemeindeeigenen Vermögen, wie etwa Gebäude. Diese Maßnahmen sollen in den kommenden Jahren nachgeholt werden. „Aufgrund der zeitlichen Nähe zum Jahresende haben wir uns gegen einen zweiten Nachtragshaushalt und für das Instrument der Haushaltssperre entschieden, um den Haushaltsausgleich nicht zu gefährden“, sagt Take.

Erfreulicher war die Mitteilung im Ausschuss bezüglich des Ergebnishaushalts 2017: Dort wird mit einem Jahresüberschuss von 6800 Euro gerechnet. Im Finanzhaushalt wurde die Sanierung des Kugelwasserturms auf dem Hüttengelände in Groß Ilsede nun wegen des eingegangenen Förderbetrags von 425 000 Euro (PAZ berichtete) in die geplanten Investitionsmaßnahmen aufgenommen. „Noch ist unklar, ob wir die restlichen Fördergelder auch bekommen, aber wir gehen bei der derzeitigen Planung davon aus“, so Take.

dn

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