Volltextsuche über das Angebot:

11 ° / 6 ° wolkig

Navigation:
Fusion: Ilseder CDU informierte sich bei Innenausschuss-Mitglied

Ilsede Fusion: Ilseder CDU informierte sich bei Innenausschuss-Mitglied

Ilsede . Mut für eine Fusion von Ilsede und Lahstedt machte die CDU-Landtagsabgeordnete Angelika Jahns der CDU Ilsede. „Bei einer Fusion ist alles erreichbar, wenn es von den Gemeinden gewollt und begründet ist“, so Jahn beim Besuch auf der Versammlung der Ilseder Christdemokraten.

Voriger Artikel
FBI zur Fusion: „Es steht Spitz auf Knopf!“
Nächster Artikel
Teamgeist beim Klein Ilseder Schützenfest

Besuch aus Hannover bei der CDU Ilsede (v.l.): Gisela Braackmann, Marcus Seelis und Landtagsmitglied Angelika Jahns.oh

Jahns ist innenpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion und Mitglied des Innenausschusses. Hier werden auch die Fusionsgesetze vorbereitet. Die Christdemokratin Jahns berichtete über die Sichtweise des Landes zu Gemeindefusionen. Einer Großregion Braunschweig wurde bereits politisch von Innenminister Pistorius der Riegel vorgeschoben. Aber eine Kommunalreform „von unten“, also der freiwillige Zusammenschluss von Gemeinden, sei auf jeden Fall gewünscht.

Die Rahmenbedingungen seien gestaltbar, zumal das Innenministerium nicht alleine entscheidet, sondern zusammen mit den kommunalen Spitzenverbänden. Letztendlich beschließe der Landtag über Fusionsgesetze. Jahns machte den Ilsedern Mut, bei der aktuellen Diskussion über die Höhe der Entschuldungshilfe nicht nachzugeben. Je nach Wahl des Stichtags kann es gut eine Million Euro mehr geben. „Wenn die Gemeinden bei der sachlichen Begründung stark argumentieren und sich einig sind, steigen die Erfolgsaussichten enorm“, sagte sie.

Die Ratsmitglieder Gisela Braackmann und Marcus Seelis berichteten bei der Versammlung zudem über die Ratspolitik. Neben dem beherrschenden Thema Fusion setzte sich die CDU-Fraktion für die dritte Krippenkraft ein. Die CDU-Fraktion hatte einen Antrag eingebracht, bei der sich Ilsede mit einer anderen Gemeinde anhand von Leistungskennziffern vergleichen soll - was von der SPD abgelehnt wurde.

„Der aktuelle Haushalt 2014 ist vor allem deshalb besser als das Vorjahr, weil der Gemeinde höhere Einnahmen zufließen. Gespart wird nicht, sondern die Ausgaben steigen sogar, allerdings langsamer als die Einnahmen“, berichtete Gisela Braackmann. Aufgrund der kleinen Sparerfolge und mit Hinblick auf die Fusion hatte die CDU auch dem Haushalt im Gemeinderat zugestimmt. Hinterfragt hat die CDU auch die Vermarktung beim Komed, der zurzeit weitgehend leer steht.

Voriger Artikel
Nächster Artikel

Lesen Sie alles rund um das traditionsreiche Peiner Fest. mehr

Konzert für Schüler in Ilsede
Veranstaltungen

Welche Veranstaltungen und Termine gibt es im Peiner Land? In unserer Datenbank finden Sie alle Infos. mehr

Sudoku

Das Zahlenrätsel Sudoku in verschiedenen Schwierigkeitsgraden

Kinoprogramm

Jeden Donnerstag neu: alle Filmstarts in Peine und Umgebung