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Entschuldung: Ilsede hofft auf bis zu 8,5 Millionen Euro

Ilsede Entschuldung: Ilsede hofft auf bis zu 8,5 Millionen Euro

Ilsede. „Wenn wir die Eigenentschuldung erreichen, könnten wir im Jahr 2016 erstmals einen jahresbezogen ausgeglichenen Haushalt vorlegen“, sagt Ilsedes Bürgermeister Wilfried Brandes.

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Auf Geld vom Land hofft die Gemeinde Ilsede.

Gestern hatte die Ilseder Verwaltung ein Gespräch mit Vertretern des Niedersächsischen Innenministeriums, das die Anforderungen für den Eigenentschuldungsantrag vorgibt. Sollte der Antrag genehmigt werden, könnte Ilsede aus dem Landestopf zwischen 7,1 Millionen Euro und 8,5 Millionen Euro erhalten.

Hintergrund : Die Eigenentschuldung ist Teil des Zukunftsvertrags des Landes. Mit diesem Hilfspaket können Kommunen mit unterdurchschnittlicher Steuerkraft und übermäßiger Verschuldung Unterstützung des Landes erhalten, wenn sie sich zu einem strikten Sparkurs verpflichten.

„Wir hoffen, dass wir in vier Wochen den kompletten Antrag in Hannover einreichen können“, sagt Brandes. Im Mai könnte dann die zuständige Kommission - bestehend aus dem Städte- und Gemeindebund sowie weiteren kommunalen Spitzenverbänden - über den Antrag entscheiden.

Bis dahin muss Ilsede aber noch etwas nachbessern. „Wir sollen unser Vermögen mit einer vorläufigen Bilanz aufführen“, zählt der Bürgermeister auf. „Entscheidend sind aber die freiwilligen Aufgaben der Gemeinde“, so Brandes. Diese machen zwar nur einen geringer Teil des Gemeindehaushaltes aus, sind aber auch der Bereich, wo die Gemeinde in Eigenregie gestalten kann. Ilsede bleibt als hochverschuldete Gemeinde ohnehin wenig Gestaltungsspielraum, für das Landesgeld zur Eigenentschuldung müssen die freiwilligen Ausgaben jedoch bei höchstens drei Prozent gehalten werden.

Und da spielt auch die Kugelwasserturm-Sanierung eine Rolle: „Eine solche Maßnahme ist fehl am Platze, wenn wir versuchen, finanziell wieder auf die Beine zu kommen“, sagt Brandes zur laufenden Diskussion. „Sie gefährdet die Eigenentschuldung.“

Nächste Woche soll die Politik über den Kugelwasserturm beraten.

sip

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