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Doppelte Straßennamen bei Fusion: Ilseder CDU und Kreis sehen Lösung

Ilsede Doppelte Straßennamen bei Fusion: Ilseder CDU und Kreis sehen Lösung

Ilsede. Will man die großen Fusionsweichen in Ilsede und Lahstedt stellen, muss man auch die vermeintlich kleinen Hürden überwinden. Die Ilseder CDU hat sich mit den doppelten Straßennamen auseinandergesetzt und beim Landkreis über Lösungen informiert: „Kommt es zu einer Fusion, wären einige Straßennamen doppelt vergeben“, erklärt Marcus Seelis, Vorsitzender der Ilseder CDU.

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Doppelte Schulstraße: Bei einer Fusion von Ilsede und Lahstedt gibt es manche Straßennamen mehrfach. Eine Änderung muss her.

Als Beispiel nennt Seelis die Schulstraße, die es sowohl in Groß Ilsede als auch in Münstedt gibt. Das gleiche gilt für die „Hauptstraße“ - eine solche Straße gibt es in Solschen und in Oberg. Auch wenn postalisch durch zwei verschiedene Postleitzahlen alles eindeutig ist, gebe es doch ein Problem bei Notrufen: „Bei einem ‚Unfall in der Schulstraße in Ilsede‘ ist nicht mehr klar, wohin der Rettungswagen oder die Feuerwehr fahren muss“, so Seelis. Um schnelle Hilfe zu gewährleisten, werde mit den Ortsräten eine neue Namensfindung erfolgen müssen.

Kommen dadurch Kosten auf die Bürger zu? „Die Bürgermeister haben schon zugesagt, dass die Änderung von Personalausweisen durch Adressaufkleber nichts kosten wird“, betont Seelis. „Reisepässe enthalten keine Adresse und müssen somit auch nicht geändert werden.“ Die Ilseder CDU habe zudem beim Straßenverkehrsamt nachgefragt, wie die Situation bei den Kfz-Zulassungsbescheinigungen - dem früheren Fahrzeugschein - gehandhabt wird, sagt die stellvertretende CDU-Vorsitzende, Gisela Braackmann.

Grundsätzlich seien die Kosten für eine notwendige Ummeldung durch Bundesgesetze geregelt. „Wir sind an die Regelungen gebunden und können auch keine Ausnahme bei Fusionen machen“, erklärt Christian Gleicher, Leiter des Straßenverkehrsamtes des Landkreises. Aber auch Gleicher möchte eine kostengünstige Lösung für die Bürger. Sein Vorschlag: „„Wenn das Land Niedersachsen bei der ohnehin notwendigen Gesetzgebung einen entsprechenden Passus aufnimmt, können wir die Umschreibung für den Bürger kostenlos durchführen. Bei vergleichbaren Neubildungen von Gemeinden ist dies in der Vergangenheit bereits passiert. Das Landesgesetz kann jedoch auch nicht die Bundesgesetzgebung aushebeln. So hat es die Festlegung gegeben, dass von dem betroffenen Bürger keine Gebühren zu erheben sind. In der Schlussfolge bedeutet dies, dass es einer politischen Diskussion bedarf, wer für die Gebühren aufkommt. Dies könnte als Verursacher die neu gebildete Gemeinde sein.“

sip

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