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Paradox: Neue Schulden trotz Steuerrekord

Hohenhameln Paradox: Neue Schulden trotz Steuerrekord

Hohenhameln. Hohenhameln hatte in diesem Jahr Einnahmen in Rekordhöhe. Die Finanzen sind so gut, dass die Gemeinde im kommenden Jahr in den Finanzausgleich einzahlen und sich dafür - paradoxerweise - verschulden muss.

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Im gesamten Kreis Peine steht Hohenhameln dieses Jahr finanziell am besten da, sagt Bürgermeister Lutz Erwig. Ein Rekord bei der Gewerbesteuer und höhere Einnahmen bei der Einkommenssteuer sorgen dafür, dass Ende 2012 ein dickes Plus auf dem Konto ist.

Als vor einem Jahr der Haushaltsplan verabschiedet wurde, war das noch nicht abzusehen: Politik und Verwaltung rechneten damals mit einem Minus von mehr als einer Million Euro (PAZ berichtete). Aus diesem Grund wurde 2012 kaum investiert. Die tatsächliche Entwicklung war dann allerdings deutlich positiver: „Mit der Gewerbesteuer ging es schlagartig wieder aufwärts“, so Erwig. Zudem erhielt die Gemeinde mehr Einkommenssteuern, weil die Wirtschaft anzog. Nun werden 2012 voraussichtlich 1,88 Millionen Euro mehr eingenommen als ausgegeben (siehe Grafik) – genaue Zahlen stehen erst fest, wenn alle Steuerbescheide vorliegen.

Auch 2013 erwartet Erwig „ein gutes, stabiles Jahr“. Im Haushalt eingeplant sind Einnahmen von 12,9 Millionen Euro – rund 300000 Euro mehr als 2012. Deutlich stärker steigen allerdings die Ausgaben: Von 10,7 Millionen Euro im Jahr 2012 auf gewaltige 15 Millionen im Jahr 2013. Am Ende des kommenden Jahres fehlen der Gemeinde also etwa 2,1 Millionen Euro. Sämtliche Investitionen müssen deshalb über Kredite finanziert werden, die Schulden steigen (siehe Grafik).

Grund für das Minus in der Bilanz sind nicht nur die vielen Investitionen, sondern laut Erwig vor allem die „Finanzsystematik“. Es klingt paradox – aber gerade weil es der Gemeinde dieses Jahr so gut geht, wird sie nächstes Jahr Schulden machen müssen. Weil sie 2013 jene Kommunen unterstützen soll, deren Steuereinnahmen schlechter ausfielen.

So muss Hohenhameln 2013 4,6 Millionen Euro Kreisumlage zahlen, 800000 Euro mehr als 2012. Aus dem niedersächsischem Finanzausgleich erhielt die Gemeinde in diesem Jahr eine Million Euro – 2013 gibt es keinen Cent mehr, statt dessen muss Hohenhameln 60000 Euro einzahlen. Zusammengerechnet hat die Gemeinde 2013 also 1,86 Millionen Euro weniger zur Verfügung als 2012, das Plus auf dem Konto wird dadurch wieder aufgezehrt.

sur

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