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Kritik: Hohenhamelner Rathaus ist nicht barrierefrei

Hohenhameln Kritik: Hohenhamelner Rathaus ist nicht barrierefrei

Hohenhameln. Für Menschen, die nicht oder nicht mehr so mobil sind, stellt die bauliche Situation im Rathaus von Hohenhameln ein Problem dar: Das Obergeschoss, in dem sich unter anderem der Sitzungssaal befindet, ist nicht barrierefrei - zum Beispiel mithilfe eines Aufzugs - zu erreichen.

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Der Sitzungssaal im ersten Stock des Hohenhamelner Rathauses (Bild links) ist derzeit nur über eine Treppe zu erreichen. In Edemissen (r.) wurde dieses Problem im vergangenen Jahr durch den Einbau eines Fahrstuhls gelöst.

Quelle: Nicole Laskowski / Cornelia Bertram

Das kritisiert jetzt Dr. Reiner Theunert, der darauf hinweist, dass der Zugang zu den öffentlichen Sitzungen eines Gemeinderates oder seiner Ausschüsse ein verbrieftes Recht sei.

„Meine Frau und ich nehmen von Zeit zu Zeit als Zuhörer an Sitzungen des Rates der Gemeinde Hohenhameln teil. Finden sie im Rathaus statt, so ist der Zugang nur über eine Treppe möglich. Wir fragen uns, wie die Gemeinde hier den Öffentlichkeitsgrundsatz gegenüber Rollstuhlfahrern und sonstigen Behinderten wahrt“, sagt Theunert.

Zudem weist er darauf hin, dass jemand, der den Sitzungssaal nicht aus eigener Kraft errreichen kann, wahrscheinlich nicht für einen Sitz im Gemeinderat kandidieren werde. „Das würde auf eine Beschränkung des passiven Wahlrechts hinauslaufen, die unseres Erachtens nicht mit dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland zu vereinbaren wäre“, erklärt Theunert.

Er sieht sich durch das Niedersächsische Innenministerium bestätigt, dass auf seine Anfrage darauf verweist, dass die öffentlichen Sitzungen zwar nicht in barrierefreien Räumen stattfinden müssen, dass aber sicherzustellen sei, dass auch Menschen mit Behinderungen am Sitzungsverlauf teilnehmen können.

„Uns ist die Situation natürlich bekannt, und wir suchen nach Lösungen für die Problematik, die im Übrigen auch für einige Dorfgemeinschaftshäuser gilt. Diese Immobilien wurden in Zeiten geplant und gebaut, als der Gedanke der Inklusion noch nicht so weit gediehen war“, sagt Hohenhamelns Bürgermeister Lutz Erwig.

Der Einbau eines Aufzugs werde seit einiger Zeit diskutiert und die Möglichkeiten zur Umsetzung ausgelotet. Unter anderem seien Mitarbeiter im Rathaus in Edemissen gewesen, das wie das Hohenhamelner Pendant in den 1970er Jahren errichtet wurde, von der Bauart sehr ähnlich ist und wo es dasselbe Problem gab, denn zu der Zeit war das Thema Barrierefreiheit noch nicht so in den Köpfen wie heute.

„In Edemissen wurde im vergangenen Jahr im Treppengeviert ein gläserner Aufzug eingebaut. Wir prüfen, ob in Hohenhameln eine ähnliche Lösung denkbar ist“, erklärt der Bürgermeister.

Er weist aber darauf hin, dass der Einbau eines Fahrstuhls nicht günstig sei, man gehe etwa von 100 000 Euro aus. „Angesichts unserer bekannt angespannten Haushaltslage muss man sehen, wann die Politik den Einbau eines Aufzugs für realisierbar hält“, so Erwig.

wos

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