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Kosten für Kinderbetreuung belasten Haushalt

Hohenhameln: Entwurf für 2017 vorgestellt Kosten für Kinderbetreuung belasten Haushalt

In der nächsten Sitzung des Hohenhamelner Gemeinderats am kommenden Donnerstag geht es unter anderem um den Haushalt für das Jahr 2017, der voraussichtlich mit einem hohen Defizit abschließen wird.

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Der Ausbau der Kinderbetreuung, hier der neue Krippenanbau in Clauen, ist teuer: Die Gemeinde Hohenhameln rechnet in diesem Bereich für 2017 mit einem Defizit von 1,2 Millionen Euro.

Quelle: ane

Hohenhameln. Laut derzeitiger Planung wird der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen auf knapp 3,2 Millionen Euro festgesetzt. Zudem werden sich die Liquiditätskredite voraussichtlich um rund 2 auf dann 4,8 Millionen Euro erhöhen.

„Absolut wünschenswert, aber für die Gemeinde sehr teuer ist die Kinderbetreuung. Es fallen immer mehr Kosten an, die es vor einigen Jahren noch gar nicht gab und die wir auch bei einer recht guten Einnahmesituation wie im Moment nicht kompensieren können“, erklärten Bürgermeister Lutz Erwig und Kämmerer Frank Meißner im Gespräch mit der PAZ.

Der Rechtsanspruch auf Krippen- und Kindergartenplätze sorge für immens steigende Kosten, die einseitig bei den Gemeinden hängen bleiben, kritisiert Erwig, der sich mit seinen Amtskollegen aus dem Landkreis Peine mit diesem Problem bereits an Landrat Franz Einhaus gewandt hat (PAZ berichtete).

Pro Kindertagesstätten-Gruppe fallen jährlich rund 100 000 Euro Defizit an, die den Gemeindehaushalt belasten - trotz der Elternbeiträge, die derzeit rund 20 bis 25 Prozent der Kosten decken, und Zuschüssen. So wird die Gemeinde voraussichtlich allein in diesem Bereich ein Defizit von 1,2 Millionen Euro machen.

Auch die Bereitstellung von integrativen Kita-Plätzen, die kleinere Gruppenstärken zur Folge hat, trägt zur Kostensteigerung bei.

„Und natürlich kostet auch das für die Eltern gebührenfreie neue Angebot der offenen Ganztagsschule Geld. Hierfür sind für 2017 180 000 Euro eingeplant“, rechnet der Bürgermeister vor.

Um der Situation zu begegnen, sollen die Steuern erhöht werden. Geplant ist die Anhebung der Grundsteuer A (für Betriebe der Land- und Forstwirtschaft) um 10 Prozentpunkte (von 390 auf 400 Prozent), die Grundsteuer B um 20 Prozentpunkte (von 360 auf 380) und die Gewerbesteuer um 10 Prozentpunkte (von 390 auf 400). Der Rat muss diesem Vorschlag noch zustimmen. „Für den Einzelnen ergibt sich damit keine große Mehrbelastung“, so der Bürgermeister.

Zudem soll eine Arbeitsgruppe gebildet werden, die Vorschläge zur Haushaltssicherung macht. Insbesondere die freiwilligen Leistungen, die die Gemeinde erbringt, sollen auf den Prüfstand, um festzustellen, wo gespart werden kann, ohne die gute Infrastruktur der Gemeinde zu gefährden.

  • Die Ratssitzung beginnt am 15. Dezember um 18 Uhr und findet im Sitzungssaal des Rathauses statt.
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