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Hohenhamelner Ratsfraktionen wollen sparen - aber wo?

Haushaltsberatungen Hohenhamelner Ratsfraktionen wollen sparen - aber wo?

In der Sache sind sich im Gemeinderat von Hohenhameln alle einig: Es muss gespart werden.

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Der liebevoll Kohlrabi-Express genannte Gemeindebus gehört zu den freiwilligen Leistungen.

Quelle: Ralf Büchler

Hohenhameln. Heftig diskutiert wurde aber in der Sitzung am Donnerstagabend, an welchen Stellen das passieren soll.

Die CDU hatte angekündigt, der Haushaltssatzung und dem Haushaltsplan für 2017 und dem Investitionsprogramm bis 2020 nur zuzustimmen, wenn Bürgermeister Lutz Erwig eine haushaltswirtschaftliche Sperre über fünf Prozent verhängt.

„Die Konsolidierung des Haushalts muss das oberste Ziel sein. In Bezug auf die anstehenden Steuererhöhungen rechnen wird mit einem Aufschrei der Bürger. Wir von der CDU sind der Meinung, dass parallel ein Signal gesetzte werden muss, dass nicht weitergemacht wird, wie bisher“, begründete der CDU-Fraktionsvorsitzende Uwe Gredner.

Es stelle sich die Frage, ob in der Verwaltung alle Optimierungsmöglichkeiten ausgeschöpft seien. Man strebe einen Gleichklang an aus Ergebnissen des Arbeitskreises, der Einsparmöglichkeiten erarbeiten soll, Steuererhöhungen und der Einsparung der Verwaltung um fünf Prozent.

Bei allen anderen stieß dieser Vorschlag, auf Protest. „Es ist fies und gemein, den Schwarzen Peter allein dem Bürgermeister und der Verwaltung zuzuschieben“, fand Malte Cavalli (FDP) die deutlichsten Worte.

Peter Goor, Fraktionsvorsitzender der SPD, machte deutlich, dass nur bei den freiwilligen Leistungen gespart werden kann. „Es müssen heilige Kühe geschlachtet werden“, sagte er. Die Entscheidung darüber sei aber Sache der Politik.

„Wir haben als Ratsmitglieder eine Verantwortung übernommen, der wir uns stellen müssen - auch wenn es weh tut“, stimmte Monika Berkhan (Grüne) zu, die den Vorschlag der CDU zudem als unrealistisch einschätzte.

Letztlich gab es keine Mehrheit für den Antrag der CDU. Die Beschlussvorlage zum Haushalt wurde wie vorgeschlagen verabschiedet.

Von Kerstin Wosnitza

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