Volltextsuche über das Angebot:

2 ° / -4 ° Nebel

Navigation:
Haushaltssperre: Politiker wollen sparen

Hohenhameln Haushaltssperre: Politiker wollen sparen

Hohenhameln. Die Nachricht sorgte für Unsicherheit: Die Gemeinde Hohenhameln hat eine Haushaltssperre erlassen, alle Investitionen stehen unter Vorbehalt (PAZ berichtete). Grund sind drastisch gesunkene Gewerbesteuer-Einnahmen.

Voriger Artikel
Wirtschaftsminister besuchte Kraftwerk Mehrum
Nächster Artikel
Trio „Schwarze Augen“ begeisterte
Quelle: Stefan Arend

Doch wie konnte es soweit kommen? Und wie geht es jetzt weiter? Die PAZ fragte bei den Vertretern der Gemeinderats-Parteien nach: Es soll gespart werden, höhere Schulden scheinen aber unvermeidlich.

„Dieser Einbruch der Gewerbesteuererträge war weder für Rat noch Verwaltung vorhersehbar“, sagt Peter Goor, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Gemeinderat. Zwar habe er sich noch nicht abschließend mit seinen Fraktionskollegen abgestimmt, „meines Erachtens nach wäre eine höhere Kreditaufnahme aber das falsche Signal an die Bürger“, sagt Goor. „Wir sind gezwungen zu sparen und freiwillige Leistungen zu überdenken.“ Das Straßensanierungs-Programm müsse beispielsweise neu in Augenschein genommen werden, auch freiwillige Investitionen wie die Komplettsanierung des Sprungturms im Pfannteich oder die Umgestaltung des Rathausplatzes seien neu zu bewerten.

„Natürlich gibt es Einsparpotential“, sagt CDU-Fraktionsvorsitzender Gerhard Schauer. „Wir können die Investitionen für die Dorferneuerung in Hohenhameln und beim Straßenausbauprogramm schieben.“ Die Christdemokraten hätten Bürgermeister Lutz Erwig (SPD), der die Haushaltssperre verkündet hatte, aufgefordert, kurzfristige Einsparmöglichkeiten im Haushalt 2015 aufzuzeigen. „Diese Vorschläge werden wir bewerten und darüber hinaus eigene Vorschläge erarbeiten.“ Ein höherer Schuldenstand sei keine Lösung, sagt Schauer. Eine Spitze in Richtung des Bürgermeisters kann sich Schauer nicht verkneifen: „Wir erwarten von der Verwaltungsspitze einen deutlich besseren Kontakt zu dem wichtigsten Gewerbesteuerzahler. Hier scheint es an Kommunikationswillen zu fehlen, der für eine langfristige, solide Politik benötigt wird.“

Malte Cavalli sitzt für die FDP im Gemeinderat. „Wir haben in Hohenhameln schon viel für eine breite Basis im Bereich der Gewerbesteuer getan“, sagt er. „Die Ertragssituation des größten Zahlers können wir aber natürlich nicht beeinflussen.“ Höhere Schulden könnten nur dann eine Lösung sein, „wenn die geplanten Investitionen der Steigerung der Leistungsfähigkeit unserer Gemeinde dienen und damit auch eine Chance auf den Rückfluss der Mittel besteht“, sagt Cavalli. „Aber manchmal müssen Investitionen eben gerade in einer Krise gemacht werden, um zusätzliche Erträge zu generieren.“

Der Einbruch der Gewerbesteuer sei in diesem Umfang nicht vorhersehbar gewesen, sagt Lisbeth Kunz von Bündnis90/Grüne. Höhere Schulden seien nur bedingt eine Lösung. „Sicher werden wir den Kreditrahmen für 2015 erweitern müssen, auf der anderen Seite gilt es, schnellstmöglich Sofortmaßnahmen zu ergreifen. Wir werden sparen müssen, um langfristig wieder einen ausgeglichenen Haushalt erreichen zu können“, sagt Kunz. Wo gespart werden könne, sei nun auszuloten. „Auf diese Frage gibt es leider keine einfache Antwort. Wir werden uns intensiv mit den Einzelpositionen des Haushalts beschäftigen, Prioritäten setzen und mit Augenmaß den Rotstift ansetzen müssen.“

Karsten Grüne, Ratsherr und Mitglied der Linkspartei, hat auf Anfrage keine Stellungnahme abgeben.

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Hohenhameln

Lesen Sie alles rund um das traditionsreiche Peiner Fest. mehr

Rückbau auf dem Telgter Elmeg-Gelände
Veranstaltungen

Welche Veranstaltungen und Termine gibt es im Peiner Land? In unserer Datenbank finden Sie alle Infos. mehr

Sudoku

Das Zahlenrätsel Sudoku in verschiedenen Schwierigkeitsgraden

Kinoprogramm

Jeden Donnerstag neu: alle Filmstarts in Peine und Umgebung