Volltextsuche über das Angebot:

4 ° / -4 ° wolkig

Navigation:
Gemeinde dreht vorerst den Geldhahn zu

Hohenhameln Gemeinde dreht vorerst den Geldhahn zu

Hohenhameln. Der Gemeinde Hohenhameln droht ein riesiges Finanzloch. Grund dafür ist ein Einbruch in der Gewerbesteuer, es geht um Millionenbeträge. Bürgermeister Lutz Erwig hat eine Haushaltssperre erlassen. Fast alle Ausgaben stehen auf dem Prüfstand.

Voriger Artikel
"Unsere Einsatzfähigkeit ist gesichert““
Nächster Artikel
Wirtschaftsminister besuchte Kraftwerk Mehrum

Hohenhameln. Der Gemeinde Hohenhameln droht ein riesiges Finanzloch. Grund dafür ist ein Einbruch in der Gewerbesteuer, es geht um Millionenbeträge. Bürgermeister Lutz Erwig hat eine Haushaltssperre erlassen. Fast alle Ausgaben stehen auf dem Prüfstand.

Quelle: A

Bereits bei der Gemeinderatssitzung kurz vor Weihnachten machte Erwig deutlich: Die Gewerbesteuer-Einnahmen sinken drastisch. Die Situation ist jedoch noch schlechter als zunächst gedacht. Seit einigen Tagen wissen die Ratsmitglieder Bescheid. Die drängende Frage: Werden Ausgaben und Investitionen gedrosselt oder Kredite erhöht?

Auslöser: Der größte Gewerbesteuerzahler der Gemeinde, der Nordzucker-Konzern, wird wohl nicht wie geplant mehrere Millionen Euro Gewerbesteuer an die Gemeinde zahlen, außerdem stehen noch Gewerbesteuer-Rückzahlungen von der Gemeinde für 2014 aus, die ebenfalls an Nordzucker gehen. Der Konzert argumentiert, seine Gewinne seien eingebrochen. Hatte die Gemeinde vor wenigen Wochen insgesamt noch Einnahmen in Höhe von rund drei Millionen Euro durch die Gewerbesteuer eingeplant, droht nach den neuen Entwicklungen eine Nullnummer.

Den Haushaltsplan, den der Gemeinderat aufgrund der alten Zahlen erlassen hatte, hat Erwig jetzt erst einmal mit einer Sperre belegt. „Wir können nicht sehenden Auges in diese Situation hineinrennen“, sagt der Bürgermeister. Der Gemeinde drohen Schulden in Millionenhöhe. „Jede Maßnahme, die im Haushalt veranschlagt ist und zu der wir nicht verpflichtet sind, muss überprüft und abgewogen werden.“ Und weiter: „Wenn der größte Steuerzahler einen Schnupfen hat, bekommen wir eine Grippe. Und diesmal hat der größte Steuerzahler eine Grippe - da droht uns sinnbildlich eine schwere Lungenentzündung.“ Grund für Panik sei das aber dennoch nicht: „Solch eine Haushaltssperre kommt alle paar Jahre mal vor.“

Wahrscheinlich ist nun, dass der Gemeinderat einen Nachtragshaushalt verabschiedet. Das Gremium könnte sich dabei dafür aussprechen, die Investitionen und Ausgaben wie geplant umzusetzen. „Die Gesamtschuldenlast würden dann aber bis zu 7,4 Millionen Euro betragen“, sagt Erwig. „Eine solche Verschuldung kann keiner wollen.“ Wahrscheinlicher ist daher, dass der Rat einige geplante Investitionen auf Eis legt und so Geld einspart. Klarheit wird aber erst die nächste Gemeinderatssitzung im März bringen.

js

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Hohenhameln

Lesen Sie alles rund um das traditionsreiche Peiner Fest. mehr

Rückbau auf dem Telgter Elmeg-Gelände
Veranstaltungen

Welche Veranstaltungen und Termine gibt es im Peiner Land? In unserer Datenbank finden Sie alle Infos. mehr

Sudoku

Das Zahlenrätsel Sudoku in verschiedenen Schwierigkeitsgraden

Kinoprogramm

Jeden Donnerstag neu: alle Filmstarts in Peine und Umgebung