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Gemeinde: Finanzielle Situation bleibt schwierig

Hohenahmeln Gemeinde: Finanzielle Situation bleibt schwierig

Hohenhameln. Die Haushaltslage in der Gemeinde Hohenhameln ist angespannt: Insbesondere die schwierige finanzielle Situation des Nordzucker-Konzerns, der für die Clauener Zuckerfabrik in Hohenhameln gewerbesteuerpflichtig ist, wirkt sich aus (PAZ berichtete mehrfach).

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In diesem Jahr wurde mit der energetischen Sanierung der Grundschule Hohenhameln begonnen. 2016 folgt der zweite Abschnitt.

Quelle: oh

So enthält der Haushaltsplan für 2016 Kreditermächtigungen in Höhe von 4,86 Millionen Euro, Liquiditätskredite können bis zu einer Höhe von 7,2 Millionen Euro aufgenommen werden.

Im Gemeinderat wurde der Haushalt dennoch einstimmig bei zwei Enthaltungen verabschiedet. Doch Bürgermeister Lutz Erwig ist nicht glücklich: Angesichts der Haushaltslage sei bei der Politik zu wenig Bereitschaft zu erkennen gewesen, an der schwierigen finanziellen Situation etwas zu ändern - sei es durch Einsparungen oder durch Gebührenerhöhungen.

„Wir müssen die Handlungsfähigkeit der Gemeinde im Auge behalten und aufpassen, dass wir nicht in eine Schuldenspirale geraten“, mahnte er angesichts der rechnerischen Entwicklung der Schulden bis 2019 und der Tatsache, dass eine Verbesserung perspektivisch derzeit nicht abzusehen sei.

Zugleich wies er darauf hin, dass für die Unterbringung von Flüchtlingen für das kommende Jahr zwar zunächst 1,5 Millionen eingeplant werden, dieses Geld aber von Land und Bund and ie Gemeinden zurückgezahlt wird. „Wir werden wegen der Flüchtlinge nicht bei unseren Bürgern sparen“, betonte Erwig.

Ideen, wie das aussehen könnte, kamen von Peter Goor (SPD): Die Erhöhung der Einwohnerzahl und der Gewerbeansiedlungen sowie moderate Steueranpassungen seien Möglichkeiten.

Gerhard Schauer (CDU) lobte die Bemühungen der Gemeinde zur Wirtschaftsförderung, mahnte aber die Überlegung an, über so genannte freiwillige Leistungen wie die Dorferneuerung nachzudenken. Auch Monika Berkhan (Grüne) mahnte mehr Ehrgeiz an, mit dem vorhandenen Geld auszukommen. „Dieser Haushalt tut zwar weh, muss aber sein“, sagte Malte Cavalli (FDP) und nannte den Landankauf für die Ansiedlung von Gewerbe als ein Beispiel. Er mahnte an, die derzeite Situation mit den Flüchtlingen nicht nur als Belastung oder gar Gefahr zu betrachten, sondern auch als große Chance, die es zu nutzen gelte.

wos

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