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„Über Gebührenerhöhungen nachdenken!“

Edemissen „Über Gebührenerhöhungen nachdenken!“

Die gute Nachricht vorweg: Trotz der Finanzkrise muss die Gemeinde Edemissen auch 2010 keine Schulden machen. Dann allerdings sind die Rücklagen aufgebraucht. Es muss über Gebührenerhöhungen nachgedacht werden, sagt der Bürgermeister.

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Das Gebäude des Kindergartens in Wipshausen soll im nächsten Jahr für 380000 Euro umfassend saniert und erweitert werden. Das ist die größte Investition, die im Edemisser Gemeindehaushalt 2010 vorgesehen ist.

Quelle: cb

Edemissen . Die Finanzkrise hat auch die Gemeinde Edemissen erreicht. „Wir haben zwar keine großen Einbrüche bei der Gewerbesteuer, weil es bei uns keine große Industrie, sondern viele mittelständische Betriebe gibt“, sagt Bürgermeister Frank Bertram (parteilos). Er rechnet mit etwa 1,95 Millionen Euro aus der Gewerbesteuer.

Aber bei der Einkommenssteuer und der Schlüsselzuweisung gebe es herbe Einbrüche. Insgesamt fehlen im Vorjahresvergleich 800000 Euro aus der Einkommenssteuer (3,4 Millionen statt 4,2 Millionen) und 520000 Euro aus der Schlüsselzuweisung (1,1 Millionen statt 1,62 Millionen). Allerdings senkt sich die Kreisumlage, die die Gemeinde zahlen muss, von etwa 5 Millionen auf jetzt voraussichtlich 4,7 Millionen.

Aufgrund der Mindereinnahmen und steigender Kosten zum Beispiel bei den Kindertagesstätten gibt es ein Gesamtdefizit von etwa 2,9 Millionen Euro. „Sparen können wir nicht mehr. Wir sind im Rathaus personell an der untersten Grenze“, sagt Bertram. Auf dem Prüfstand sieht er die Kosten für die Kindertagesstätten. „Wir haben im Moment einen Kostendeckungsgrad durch die Beiträge der Eltern von nur 19,6 Prozent“, erklärt der Bürgermeister. Anfang des Jahrtausends lag dieser Grad noch bei 33 Prozent. „Bei den Krippen geht das Land derzeit von einem Kostendeckungsgrad von 25 Prozent aus, dementsprechend gibt es Zuschüsse. Die Differenz trägt die Gemeinde“, sagt Bertram.

Ebenfalls nachdenken müsse man über eine Erhöhung der Grundsteuer. „Der Hebesatz liegt bei uns im Moment bei 320 Prozentpunkten, das ist im Vergleich mit anderen Kommunen die untere Grenze“, sagt der Bürgermeister. Aber es gebe noch keine Aussage der Politik, das seien Gedankenspiele.

Trotz der wegbrechenden Einnahmen werden die beiden für das kommende Jahr geplanten Investitionen wie geplant durchgeführt. Die Kindertagesstätte Wipshausen wird für insgesamt 380000 Euro erweitert und saniert. 120000 Euro sind für die Krippe in Abbensen vorgesehen. „Damit werden wir wohl nicht reichen, wir gehen im Moment eher von 160000 Euro plus 45000 Euro für die Ausstattung aus“, sagt Bertram.

Kredite aufnehmen muss die Gemeinde im Jahr 2010 voraussichtlich nicht. „Wir gehen an die Rücklagen“, sagt Bertram. Die müssten voraussichtlich aufgebraucht werden. Dennoch stehe die Gemeinde derzeit noch gut da: Verbindlichkeiten gibt es im Moment nur noch in Höhe von 470000 Euro bei der Schulbaukasse. Kredite auf dem freien Markt hat die Gemeinde nicht. 2010 werden die Finanzen erstmals nach dem Doppik-Prinzip geführt (siehe Hintergrund).

Der Bürgermeister stellt die Haushaltssatzung für 2010 morgen ab 19 Uhr dem Finanzausschuss im Sitzungssaal des Rathauses vor.

Kerstin Wosnitza

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