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Turbulente Ratssitzung: Haushalt verabschiedet

Edemissen Turbulente Ratssitzung: Haushalt verabschiedet

Edemissen . Einigkeit sieht anders aus: 19 von 29 anwesenden stimmberechtigten Ratsmitgliedern stimmten für den Gemeindehaushalt 2015. Neun waren dagegen, zudem gab es eine Enthaltung.

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Eine gute Kinderbetreuung kostet Geld: Keine Einigkeit herrscht im Gemeinderat von Edemissen über die Höhe des Elternbeitrags für die Kitas.A

Quelle: Waltraud Grubitzsch

Knackpunkt war die Erhöhung der Elternbeiträge für die Nutzung der Kindertagesstätten, um die heftig diskutiert wurde.Vor der Abstimmung über den Gesamthaushalt wurde denkbar knapp über diesen Punkt beschlossen. Es gab 15 Stimmen für eine Erhöhung der Beiträge, 14 dagegen.

Hintergrund: Vor fünf Jahren wurde ein Ratsbeschluss gefasst, dass die Elternbeiträge 22,5 Prozent der Kosten für die Kindertagesstätten decken sollen. „Das ist derzeit längst nicht mehr der Fall“, sagte Ullrich Kemmer, Fraktionsvorsitzender der CDU. Seitens seiner Partei kam daher schon in den Vorberatungen der Vorschlag einer entsprechenden Anpassung.

Nichts davon wissen will die SPD. Fraktionsvorsitzender Reinhard Ohms argumentierte sogar in Richtung von deutlichen Senkungen bis hin zur Gebührenfreiheit. Gerade die jungen Familien müssten entlastet werden.

Auch die Grünen vertreten diese Meinung. „Die frühkindliche Bildung ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, nicht nur die der Eltern“, sagte Barbara Wilde. Finanzieren könnte man sie zum Beispiel durch Erhöhung der Grund- und der Gewerbesteuer. Auf einen entsprechenden Antrag, der in den Vorjahren nicht mehrheitsfähig war, verzichtete sie aber.

Durchgesetzt hat sich schließlich der Vorschlag von Brigitte Süß (Linke). Die dreigeteilte Staffelung wird beibehalten. Der niedrigste Beitrag in Höhe von 101 Euro wird nicht erhöht, die beiden höheren auf 140 beziehungsweise 170 Euro. 20 Ratsmitglieder stimmten dafür, sieben dagegen, zwei enthielten sich.

Diese neue Regelung, die trotz des Mehrheitsbeschlusses nicht von allen akzeptiert wurde, war Teil des Haushalts für 2015. So erklärt sich das Abstimmungsverhalten in diesem Punkt (siehe oben).

  • Mehr über die Sitzung des Gemeinderates lesen Sie in der morgigen Ausgabe der PAZ.

wos

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