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Spielplatz-Kosten zahlen die künftigen Bauherren

Edemissen Spielplatz-Kosten zahlen die künftigen Bauherren

Edemissen. Streitpunkte in Bezug auf den Gemeindehaushalt gab es im Vorfeld mehrere, Auslöser für den abgelehnten Gemeinde-Haushalt war der geplante Spielplatz im Baugebiet Großer Hoop in Abbensen (PAZ berichtete). Der finanzielle "Streitwert" ist dabei gar nicht sehr groß, wie Bürgermeister Frank Bertram erklärt.

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Das Baugebiet Großer Hoop in Abbensen.

Quelle: wos

In den Haushalt für 2013 soll eine Verpflichtungs-Ermächtigung in Höhe von 100000 Euro für den geplanten Spielplatz im Baugebiet Großer Hoop in Abbensen aufgenommen werden. Mit einer Verpflichtungs-Ermächtigung wird für einen späteren Haushalt (in diesem Fall für 2014) Geld zweckgebunden für eine bestimmte Sache bereit gestellt. „Wir würden den Spielplatz zunächst zwar mit dem Geld finanzieren. Letztlich entstehen der Gemeinde aber keine Kosten, denn die werden über die Grundstücksverkäufe wieder eingenommen“, sagt Bertram.

Das heißt, dass das Geld für die Herstellung der Fläche, für die Anschaffung und den Aufbau der Spielgeräte, die Bepflanzung und Ähnliches im Rahmen einer so genannten Vollkostenrechnung in die Kalkulation der Grundstückspreise einfließt.

Tatsächliche Kosten für den Spielplatz entstünden der Gemeinde aber in den Folgejahren für die Unterhaltung wie die Pflege der Fläche, die regelmäßige Kontrolle und einen eventuell einmal nötige Ersatz der Spielgeräte und Ähnliches.

Für den Haushalt gestimmt haben die Abgeordneten der SPD-Fraktion, Carsten Bartels (Piraten) und Bürgermeister Frank Bertram. Dagegen votierten die Vertreter der CDU, die Grünen und Brigitte Süß (Linke).

Vom Ausgang der Abstimmung überrascht zeigte sich auf Nachfrage der PAZ der SPD-Fraktionsvorsitzende Reinhard Ohms. „Wir sind aber selbstverständlich weiter zu einer konstruktiven Zusammenarbeit bereit und offen für Gespräche. Unser aller gemeinsames Ziel muss es nun sein, schnell Einigungen zu finden und den Haushalt zu verabschieden, damit alle Fristen für beantragte Fördermittel eingehalten werden können“, sagt er.

wos

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