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SPD-Antrag: iPads für alle Ratsmitglieder

Edemissen SPD-Antrag: iPads für alle Ratsmitglieder

Die SPD-Fraktion im Edemisser Gemeinderat hat den Antrag gestellt, die Ratsmitglieder mit modernen Tablet-Computern des Anbieters Apple auszustatten und dafür auf die Druckkostenpauschale zu verzichten (PAZ berichtete). Im Verwaltungsausschuss wurde darüber diskutiert, es kam aber zu keiner Empfehlung für den Rat.

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Edemissen. Die Idee zum Antrag stammt von Carsten Köhler, der sie wiederum dem Göttinger Stadtrat abgeschaut hat.  „Mit den iPads besteht die Möglichkeit, einfach und schnell auf alle erforderlichen Sitzungsunterlagen zugreifen zu können“, heißt es im Antrag. Die Geräte seien einfach und unkompliziert zu bedienen und böten einen wesentlich höheren Komfort im Umgang mit Sitzungsvorlagen als  ausgedruckte Unterlagen.

Zwar koste die Anschaffung der Geräte für alle Ratsmitglieder zunächst eine Menge Geld, doch über die Wahlperiode von fünf Jahren wird erheblich eingespart, weil die Druckkostenpauschale von 20 Euro im Monat pro Ratsmitglied wegfällt.

Mit einer präzisen Kostenaufstellung will die SPD den finanziellen Vorteil deutlich machen. Die Druckkostenpauschale beläuft sich pro Ratsmitglied über die fünf Jahre auf insgesamt 1200 Euro. Die Gesamtkosten für ein iPad beziffern sich inklusive Anschaffung (479 Euro) und Wartung über die fünf Jahre auf 798,33 Euro. Ersparnis pro Ratsmitglied in fünf Jahren: 401,67 Euro. Auf alle Ratsmitglieder hochgerechnet können so im Idealfall 8058,33 Euro gespart werden. „Je schneller die Geräte angeschafft werden, desto größer ist natürlich die Ersparnis“, verdeutlicht SPD-Fraktionsvorsitzender Reinhard Ohms.

Außerdem könne durch die Nutzung der iPads auf den Ausdruck mehrerer Tausend Papierseiten pro Jahr verzichtet werden. Da allerdings Voraussetzung für die Nutzung der Geräte eine angemessen schnelle Internetverbindung und ein eingerichtetes privates WLAN ist, soll nach Ansicht der SPD jedes Ratsmitglied zwischen dem iPad und der Druckkostenpauschale frei wählen können. Die Tablet-Computer sollen den Ratsmitgliedern kostenlos zur Verfügung gestellt werden und am Ende der Wahlperiode in deren Eigentum übergehen. Scheidet allerdings ein Ratsmitglied vorzeitig aus, soll er das Gerät zurückgeben.

Der Antrag wurde an den Rat gestellt und jetzt im Verwaltungsausschuss kontrovers diskutiert. „Es gab keine Mehrheit dafür oder dagegen, so dass keine Empfehlung für den Rat ausgesprochen wurde“, sagt Bürgermeister-Vertreter Norbert Ahlers.
Nun müsse das Thema in den Fraktionen weiter besprochen werden. Bei der nächsten Ratssitzung kommt es wieder auf den Tisch.

wos

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