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Rat Edemissen: Haushalt gestern verabschiedet

Edemissen Rat Edemissen: Haushalt gestern verabschiedet

Edemissen. Im zweiten Anlauf hat gestern der Rat der Gemeinde Edemissen den Haushalt für 2013 beschlossen. Im Dezember war er mehrheitlich abgelehnt worden).

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Das Rathaus in Edemissen. Der Rat stellt Planungskosten für die Umgestaltung des Umfeldes bereit.

Quelle: A

Die Sache war schnell erledigt: Schon nach gut 30 Minuten war die Ratssitzung vorbei. „Wir können dem Haushalt zustimmen“, sagte der SPD-Fraktionsvorsitzende Reinhard Ohms knapp. „Wir auch“, gab sein gegenüber von der CDU, Ullrich Kemmer, noch knapper zu Protokoll.

Mehr Worte machte Barbara Wilde im Namen der Grünen: „Leider konnten wir uns nicht mit unserer Meinung durchsetzen, die Defizite zu verringern. Wir stimmen aber auch zu, um das Ganze nicht weiter zu blockieren.“ Und so wurde der Haushalt mit einer Enthaltung immerhin fast einstimmig genehmigt.

Dabei kam man in einigen der strittigen Punkte nicht zu Kompromissen, sondern in der jüngsten Sitzung des Verwaltungsausschusses gab es Mehrheitsbeschlüsse, die nun aber offensichtlich von allen Fraktionen akzeptiert werden. Betroffen waren die Punkte Spielplatz im Baugebiet Großer Hoop in Abbensen (Zustimmung), Planung der Umgestaltung des äußeren Rathausumfeldes zu Gunsten der Verkehrssicherheit und der Ästhetik (Zustimmung) und Umbau im Erdgeschoss des Rathauses (Ablehnung).

Kurios: Dem Innenumbau des Rathauses war auf der Dezembersitzung eigentlich schon zugestimmt worden. Nun ist er - zumindest vorerst - wieder vom Tisch.

„Nach der Sitzung des Verwaltungsausschusses war dieser Ausgang zu erwarten. Und es geht doch auch nur um Kleinigkeiten. Eine erneute Ablehnung des Haushalts wäre an Peinlichkeit kaum zu überbieten gewesen“, sagte Bürgermeister Frank Bertram nach der Sitzung erleichtert.

Erleichtert zeigte sich auch Ohms, der das ablehnende Votum der CDU bei der ersten Haushalts-Abstimmung nicht nachvollziehen kann.

Die CDU habe ihr Absitmmungsverhalten nicht „mal eben so“ geändert. „Es gab in den letzten Wochen viele Gespräche und Diskussionen intern und in Ausschüssen, die dieses Ergebnis möglich gemacht haben“, machte Kemmer deutlich.

wos

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