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Nur ein Bürgermeister-Kandidat: Haben die Bürger überhaupt eine Wahl?

Edemissen Nur ein Bürgermeister-Kandidat: Haben die Bürger überhaupt eine Wahl?

Edemissen. In der Gemeinde Edemissen gibt es für die am Sonntag, 25. Mai, parallel zur Europawahl anstehende Wahl des Bürgermeisters nur einen Kandidaten: Neben dem parteilosen Amtsinhaber, Frank Bertram, der von der CDU vorgeschlagen wurde, hat sich niemand aufstellen lassen.

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Am 25. Mai wird in der Gemeinde Edemissen parallel zur Europawahl auch der Bürgermeister gewählt. Links zu sehen ist der Stimmzettel, einziger Kandidat ist Amtsinhaber Frank Bertram. wos

Quelle: wos

Aussagen wie „Da muss ich doch gar nicht wählen gehen, Bertram wird es ja sowieso“ sind derzeit immer wieder in Edemissen zu hören. Doch das ist nicht richtig.

Zwar taucht auf dem Stimmzettel als einziger Name der von Bertram auf, doch die Wähler haben die Möglichkeit, gegen ihn zu stimmen: Es kann sowohl Ja als auch Nein angekreuzt werden. Wer also mit dem Kandidaten nicht einverstanden ist, hat die eindeutige und unmissverständliche Möglichkeit, gegen ihn zu votieren.

Das ist keine reine Formsache, denn das Niedersächsische Kommunalwahlgesetz (NKWG) legt Folgendes fest: „Gibt es nur einen zugelassenen Wahlvorschlag, so ist die vorgeschlagene Person gewählt, wenn sie mehr Ja-Stimmen als Nein-Stimmen erhalten hat“, heißt es in Paragraph 45 g, Absatz 3, Satz 2 des NKWG.

Die Bürger können sich also mehrheitlich gegen einen Kandidaten aussprechen und so seine Wahl verhindern. In diesem Fall steht wieder alles auf Anfang und innerhalb von sechs Monaten ist eine neue Direktwahl durchzuführen.

„Sollten die Bürger tatsächlich mehrheitlich gegen mich stimmen, werde ich das akzeptieren und als Kandidat kein weiteres Mal zur Verfügung stehen“, macht Bertram auf Nachfrage der PAZ deutlich.

Die aktuelle Amtszeit des Bürgermeisters endet Ende Oktober, die neue beginnt dementsprechend am 1. November.

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