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Große Investitionen sind nur mit Schulden möglich

Edemissen: Rat hat getagt Große Investitionen sind nur mit Schulden möglich

Der Gemeinderat von Edemissen hat am Montagabend einstimmig mit einer Enthaltung den Haushalt für das Jahr 2017 beschlossen, der nicht ausgeglichen ist. Es sind Kreditaufnahmen von bis zu 2,5 Millionen Euro eingeplant.

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Das Foto zeigt das Feuerwehrgerätehaus in Abbensen, das den Anforderungen nicht mehr genügt. Die Diskussion über einen Neubau läuft seit Jahren. Nun soll er realisiert werden.

Edemissen. Unter anderem mit dem Feuerwehrgerätehaus in Abbensen, dem Mehrfamilienhaus in Oedesse, einer neuen Kita und der Realisierung der beiden Baugebiete in Edemissen und Wipshausen sind mehrere Großprojekte insbesondere im Bereich Bauen geplant, die viel Geld kosten werden (PAZ berichtete).

Dass es einigen Diskussionsbedarf gab, bis eine solche Einmütigkeit bei der Abstimmung erreicht werden konnte, war den Stellungnahmen der Fraktionen und Gruppen zu entnehmen.

Reinhard Ohms (Gruppe SPD/FDP) wies darauf hin, dass trotz geplanter hoher Investitionen „nur“ eine Kreditermächtigung in Höhe von rund 2,5 Millionen Euro nötig sei. Man müsse sich Schulden leisten, wenn damit Investitionen in die Zukunft zum Erhalt und Ausbau der Gemeindestrukturen finanziert würden, sagte er sinngemäß.

Ullrich Kemmer (CDU) argumentierte ähnlich, fand aber auch deutliche Worte in Richtung Bund, Land und Kreis: „Alle sind stolz auf ihre schwarze Null. Die Gemeinden erreichen dieses Ziel aber nicht mehr, weil sie immer mehr Dinge umsetzen müssen, die andernorts beschlossen werden“, sagte er und nannte den Rechtsanspruch auf Kitaplätze, die Unterbringung der Flüchtlinge oder Vorschriften bei Neubauten als Beispiele. „Bei den Gemeinden am Ende der Nahrungskosten bleiben viele Kosten hängen“, kritisierte er auch im Blick auf die Diskussion zur Kreisumlage (PAZ berichtete).

„Ich bin erfreut, dass es keine Erhöhung von Steuern und Gebühren gibt. Geplant sind keine Konsum-, sondern Investitionsschulden, die einen Gegenwert schaffen“, sagte Brigitte Süß (Linke).

Mahnende Worte fand Elizabeth Taylor (Grüne): „Wir steuern auf einen Schuldenberg auf 10 Millionen Euro bis 2019 zu. Es ist falsch, einfach so weiter zu machen wie bisher, es gehören Dinge auf den Prüfstand. Braucht wirklich jeder kleine Ort eine eigene Feuerwehr? Aber auch die Erhöhung von Steuern und Gebühren sind notwendige Maßnahmen.“

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