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Eklat in Edemissen: Haushalt abgelehnt

Edemissen Eklat in Edemissen: Haushalt abgelehnt

Edemissen. Mehrheitlich abgelehnt wurde gestern im Rat der Gemeinde Edemissen der Haushaltsentwurf für 2013.

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Im Rathaus von Edemissen tagte gestern der Gemeinderat.

Quelle: Archiv

Die Fraktion der CDU stimmte geschlossen gegen den Haushalt, ebenso die Grünen und Brigitte Süß (Linke). Zustimmung gab es von der SPD-Fraktion sowie Carsten Bartels (Piraten).

Nach der großen Einigkeit in den vergangenen Jahren bekommt man sich nun angesichts knapper werdender Kassen darüber in die Haare, welche Ausgaben getätigt werden sollen und welche nicht. Während die SPD argumentierte, dass auch weiter Wichtiges auf den Weg gebracht werden müsse, riefen CDU und Grüne zum Sparen auf.

Ein Knackpunkt war unter anderem der zunächst geplante und auch im Bebauungsplan ausgewiesene Spielplatz im künftigen Baugebiet Großer Hoop in Abbensen. Als das Baugebiet geplant wurde, war ein solcher Spielplatz noch vorgeschrieben. Nach einer Änderung der gesetzlichen Vorgaben muss er nun nicht mehr errichtet werden. Sein Bau, für den 100000 Euro als Verpflichtungsermächtigung für den Haushalt 2014 vorgesehen sind, wäre eine freiwillige Leistung der Gemeinde. Die SPD hält dennoch an den Plänen fest, denn ein Spielplatz diene nicht nur den Kindern, sondern auch dem Miteinander der Generationen.

Die CDU sieht das ganz anders. Ihr Fraktionsvorsitzender Ullrich Kemmer hatte den Antrag gestellt, auf die Verpflichtungsermächtigung zu verzichten und stattdessen 5000 Euro für die weitere Planung im Haushalt 2013 bereitzustellen und die Angelegenheit noch einmal in Ruhe in allen Gremien auszudiskutieren, denn das sei nach Ansicht der CDU bisher nicht geschehen. Dieser Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt.

„Wenn ein Spielplatz errichtet wird, muss ja nicht nur der Bau bezahlt werden. Es entstehen auch Folgekosten, die wir uns einfach nicht mehr leisten können. Wir müssen uns bei den freiwilligen Leistungen auf das konzentrieren, was bereits da ist und nichts Neues mehr hinzukommen lassen“, sagte Kemmer nach der Sitzung gegenüber der PAZ.

Für die SPD kam das Nein der CDU zum Haushalt offenbar völlig überraschend, zum Ende der Sitzung wurde überall heftig diskutiert, die Emotionen schlugen hoch.

Wie es jetzt weitergeht und was sonst noch bei der Ratssitzung thematisiert wurde, lesen Sie in der morgigen Ausgabe der PAZ.

wos

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