Menü
Peiner Allgemeine | Ihre Zeitung aus Peine
Anmelden
Wirtschaft Altmaier will Arbeitnehmer und Unternehmen entlasten
Nachrichten Wirtschaft Altmaier will Arbeitnehmer und Unternehmen entlasten
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
14:35 30.01.2019
Peter Altmaier (CDU), Bundesminister für Wirtschaft und Energie, stellt den Jahreswirtschaftsberichts 2019 vor. Quelle: Michael Sohn/AP
Berlin

Angesichts einer schwächeren Konjunktur in Deutschland hat Wirtschaftsminister Peter Altmaier Milliarden-Entlastungen vor allem für Unternehmen gefordert. „Die guten Jahre können weitergehen, wenn wir klug und umsichtig handeln“, sagte der CDU-Politiker am Mittwoch in Berlin.

Es mache Sinn, in Zeiten des Aufschwungs über ein Konjunkturprogramm nachzudenken, um Wachstumskräfte zu stärken. Mit unterschiedlichen Maßnahmen könnten insgesamt 10 Milliarden Euro zusätzlich für Investitionsanreize zur Verfügung gestellt werden.

Es gehe nun darum, die Rahmenbedingungen für den Erfolg und die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands zu verbessern. Dazu gehöre eine Entlastung der Arbeitnehmer und Unternehmen.

Konkret sprach sich Altmaier für ein Planungsbeschleunigungsgesetz aus, damit schneller investiert werden kann. Daneben nannte er die von der Koalition bereits beschlossene steuerliche Forschungsförderung für Firmen.

Brexit-Chaos und Handelskonflikte schwächen deutsche Wirtschaft

Altmaier forderte einen Fahrplan für einen vollständigen Abbau des Solidaritätszuschlags. Beim „Soli“ planen Union und SPD bisher für 2021 eine Entlastung um 10 Milliarden Euro, die 90 Prozent der Soli-Zahler befreien soll. Die SPD ist gegen einen Komplett-Abbau.

Zwar befinde sich die deutsche Wirtschaft das zehnte Jahr in Folge auf Wachstumskurs. Der Gegenwind aber nehme zu, sagte Altmaier. Er nannte als Gründe die unklare Lage beim Brexit und Handelskonflikte.

Die Bundesregierung erwartet für 2019 nur noch eine Zunahme des Bruttoinlandsprodukts von 1,0 Prozent. In ihrer Herbstprognose war sie noch von einem Plus von 1,8 Prozent ausgegangen.

Im Gesamtjahr 2018 hatte Europas größte Volkswirtschaft nach einer ersten Schätzung des Statischen Bundesamtes um 1,5 Prozent zugelegt, nach jeweils 2,2 Prozent in den beiden Vorjahren.

Lesen Sie auch: Jahreswirtschaftsbericht: Das Wachstum stagniert, der Arbeitsmarkt boomt

Von RND/dpa/lf

Die Münchner Prüfgesellschaft hat den Unglücksdamm in Brasilien 2018 zweimal inspiziert und den Bau nach Aussage des Betreibers für sicher erklärt. Jetzt hat der Bruch des Damms dutzenden Menschen das Leben gekostet. Muss der TÜV Süd für die Schäden aufkommen?

30.01.2019

Reflektoren an Schulranzen sollten aus hundert Meter Entfernung gut zu sehen sein. Doch in Sachen Verkehrssicherheit schneiden die Rucksäcke laut Stiftung Warentest nicht gut ab. Mehr als die Hälfte der getesteten Ranzen erhielt die Note „mangelhaft“.

30.01.2019

Der Technologie-Riese Huawei sieht sich immer wieder Kritik ausgesetzt. Zuletzt haben die USA Klage gegen den Konzern erhoben. Andere Länder schränken die Nutzung der Huawei-Technologie ein. Aber warum das Ganze? Ein Erklärungsversuch.

29.01.2019