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Wirtschaft VW kommt Lösung im US-Rechtsstreit näher
Nachrichten Wirtschaft VW kommt Lösung im US-Rechtsstreit näher
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10:15 25.05.2016
Gerichtsgebäude in San Francisco: Bei einer Anhörung am Dienstag wurde deutlich, dass VW beim Rechtsstreit um die Abgas-Affäre einer Lösung näher kommt. Quelle: dpa
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Er sei „extrem dankbar“ für die Anstrengungen, die alle Beteiligten unternähmen, um rechtzeitig eine Lösung zu finden, sagte Breyer. Wie bereits bei einer Anhörung im April kündigte der Richter erneut an, dass von den Abgasmanipulationen betroffene Dieselautos zurückgekauft oder umgerüstet werden müssten. VW muss den geschädigten Besitzern und Leasing-Partnern anbieten, die Wagen zurückzunehmen oder Verträge aufzulösen. Das könnte für den Konzern sehr teuer werden. Denn bei vielen Fahrzeugen gilt es als unwahrscheinlich, dass sie durch Reparaturen in einen zulässigen Zustand versetzt werden können. Darüber hinaus sollen VW-Besitzer noch eine „substanzielle Entschädigung“ erhalten, bekräftigte Breyer.

Außerdem werde der Wolfsburger Autohersteller Geld in US-Umweltfonds einzahlen, so Breyer weiter. Um welche Summen es bei diesen Beiträgen und den Entschädigungszahlungen geht, blieb weiter unklar. Neue Details einer möglichen Lösung nannte der Richter nicht. Der weitere Zeitplan sieht vor, dass die Kläger - dazu zählen neben den Autobesitzern auch US-Behörden, die wegen Verstößen gegen Umweltgesetze und Wettbewerbsverzerrung auf Wiedergutmachung pochen - bis zum 21. Juni die Unterlagen für den verbindlichen Vergleich einreichen.

Für den 30. Juni setzte Breyer eine weitere öffentliche Anhörung an. Bis zum 26. Juli will er bekanntgeben, ob sein Gericht dem vorgeschlagenen Vergleich der Streitparteien zustimmt.

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