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Nachrichten Wirtschaft Branche fordert Schutz vor Billig-Stahl
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15:33 10.09.2018
Die Stahlindustrie hofft auf Verlängerung der Schutzmaßnahmen gegen Billigimporte. Quelle: dpa
Hannover

Die deutschen Stahlhersteller fordern eine Verlängerung der EU-Schutzzölle auf Importe. „Die Branche ist in einer sehr fragilen Situation“, sagte der Präsident der Wirtschaftsvereinigung Stahl, Hans Jürgen Kerkhoff, am Montag beim dritten „Stahldialog“ in Hannover. Es sei sehr besorgniserregend, dass die Einfuhren nach Europa zwischen Januar und Mai um 8 Prozent gestiegen seien. „Aus den vorläufigen Schutzmaßnahmen müssen deshalb dauerhafte werden.“

Die EU-Kommission hatte im Sommer als Reaktion auf die von den USA eingeführten Zöllen auf Stahl- und Aluminiumimporte eigene Schutzzölle verhängt. Damit will die Brüsseler Behörde verhindern, dass Länder wie China, Südkorea oder die Türkei größere Mengen Stahl statt in die USA nach Europa verschiffen. Die niedersächsische Landesregierung unterstützt die Forderungen der Schwerindustrie: „Solche Umleitungseffekte schaden der heimischen Wirtschaft“, sagte Wirtschaftsminister Bernd Althusmann (CDU) vor rund 30 Vertretern der Branche und Gewerkschaft IG Metall.

Die EU-Schutzmaßnahmen erstrecken sich auf insgesamt 23 Stahlprodukte. Für deren Einfuhren gelten Quoten, die sich an den durchschnittlichen Mengen der vergangenen drei Jahre orientieren. Werden diese Mengen überschritten, wird ein Zoll von 25 Prozent fällig. Noch gelten diese Maßnahmen vorläufig – sie sollen nach 200 Tagen überprüft werden. „Solange der US-Markt breitflächig abgeschottet bleibt, sind solche Maßnahmen unverzichtbar“, sagte Verbandspräsident Kerkhoff. In Niedersachsen sind rund 10.000 Mitarbeiter in der Stahlindustrie und 4000 bei Aluminiumherstellern beschäftigt.

Neben den Verwerfungen in der Handelspolitik klagt die Stahlbranche auch über die Entwicklung bei den Energiepreisen und dem Umweltschutz. Strom hat sich in den vergangenen Monaten im Großhandel stetig verteuert – Experten rechnen mit einem weiteren Anstieg, weil inzwischen viele unrentable Kraftwerke nicht mehr am Markt sind. Hinzu kämen steigende Netznutzungsentgelte und höhere Preise für CO2-Emissionszertifikate, hieß es beim „Stahldialog“.

Anders als dem Zoll-Streit mit den USA können die Stahlhersteller beim Emissionshandel nicht auf Hilfe aus Brüssel hoffen – im Gegenteil: Die EU-Kommission will die Zahl der Zertifikate, die zum Ausstoß des klimaschädlichen Kohlendioxids berechtigen, künftig deutlich verringern. Darauf hat der Handel bereits reagiert: Der Zertifikatepreis ist von etwa 5 Euro je Tonne CO2 vor einem Jahr auf gut 15 Euro im Juli und zuletzt auf mehr als 20 Euro gestiegen, hieß es gestern.

„Für die Periode von 2021 bis 2030 kommen auf die deutsche Stahlbranche Mehrkosten von rund 3 Milliarden Euro zu“, sagte Verbandschef Kerkhoff. In einer gemeinsamen Erklärung sprechen sich die Teilnehmer des „Stahldialogs“ dafür aus, das Ziel eines verbesserten Klimaschutzes und mit den Anforderungen an die industrielle Wettbewerbsfähigkeit zu verknüpfen: „Zusätzliche Belastungen für die Stahlindustrie (...) müssen vermieden werden.“

Von Jens Heitmann

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