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Wirtschaft Schulz plant offenbar längeres Arbeitslosengeld
Nachrichten Wirtschaft Schulz plant offenbar längeres Arbeitslosengeld
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23:29 03.03.2017
SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz. Quelle: dpa
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Berlin

So solle das Arbeitslosengeld I von momentan bis zu 24 Monaten auf maximal 48 Monate ausgedehnt werden, schreibt die „Süddeutsche Zeitung“. Voraussetzung sei allerdings, dass sich die Arbeitslosen weiterbilden ließen. Offiziell will die SPD ihre Vorschläge für Korrekturen an der Agenda 2010 am kommenden Montag vorstellen.

Künftig erhielten Arbeitslose ein Recht auf Weiterbildung, das es so bisher nicht gebe, heißt es in dem Bericht weiter. Fänden sie binnen drei Monaten keine neue Stelle, sollten sie ein Angebot für eine „Qualifizierungsmaßnahme“ bekommen. Zuständig sein solle die Bundesagentur für Arbeit, die in Bundesagentur für Arbeit und Qualifizierung umbenannt werde.

SPD rechnet mit einer Milliarde Euro zusätzlichen Ausgaben

Für die Dauer der Qualifizierung soll der Teilnehmer dem Bericht zufolge ein neues „Arbeitslosengeld Q“ in Höhe des Arbeitslosengeldes I bekommen. Nach Ende der Qualifizierung bekomme der Betroffene dann wieder das normale Arbeitslosengeld. Neu daran sei, dass die Bezugsdauer des „Arbeitslosengelds Q“ nicht auf die Zeit angerechnet werde, für die ein Betroffener Anspruch auf Arbeitslosengeld I habe.

Auch für den Fall, dass Arbeitslose trotz aller Anstrengungen am Ende auf Hartz IV zurückfallen, sollten die Härten gemindert werden, schreibt die Zeitung weiter. So solle das geschützte Schonvermögen von bislang 150 auf 300 Euro pro Lebensjahr steigen. Zudem solle die Schwelle sinken, von der an Arbeitslosengeld gezahlt wird. Zu den Kosten verlautete laut „Süddeutscher Zeitung“ aus SPD-Kreisen, dass die Arbeitslosenversicherung mit etwa einer Milliarde Euro pro Jahr belastet werden könnte.

Bereits Mitte Februar war bekannt geworden, dass Schulz Änderungen an der Agenda 2010 plant. Viele PD-Politiker begrüßten den Schritt. „Die Agenda als Ganzes steht nicht zur Debatte. Aber da, wo sich eine soziale Unwucht herausgestellt hat, muss sie nachgebessert werden“, sagte Johannes Kahrs, Sprecher des konservativen Seeheimer Kreises, im Gespräch mit den Zeitungen des RedaktionsNetzwerks Deutschlands.

Von dpa/RND

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