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17:21 02.01.2019
Ein Mediziner-Team fährt in einer Klinik nach einer Operation einen Patienten im Bett durch den Klinikflur. Quelle: dpa
Hannover

Die wirtschaftliche Lage der niedersächsischen Kliniken spitzt sich zu. Nach Angaben der Krankenhausgesellschaft (NKG) rechnen rund 35 Prozent der 172 Häuser zwischen Ems und Elbe in diesem Jahr mit roten Zahlen – langfristig seien sogar zwei Drittel der hiesigen Kliniken in ihrer Existenz bedroht, sagte Verbandsdirektor Helge Engelke am Mittwoch in Hannover: „Damit stehen die Krankenhäuser in Niedersachsen wesentlich schlechter da als im bundesweiten Durchschnitt.“

Die Deutsche Krankenhausgesellschaft und ihre Ableger in den Bundesländern fragen immer zum Jahreswechsel die finanzielle Situation bei ihren Mitgliedern ab. Dabei kam heraus, dass 2018 bundesweit nur etwa 60 Prozent der Kliniken einen Gewinn erwirtschaftet haben – in Niedersachsen waren es weniger als die Hälfte. „Besonders problematisch ist, dass der Anteil der Krankenhäuser mit einem negativen Ergebnis wieder deutlich gestiegen ist“, sagte Engelke.

Der Verband macht dafür die unzureichende Finanzierung durch die Kostenträger verantwortlich. Während das Land und die Kommunen für die Investitionen – in erster Linie Baumaßnahmen und Großgeräte – aufkommen sollen, gehen die Rechnungen für die Behandlung der Patienten an die Krankenkassen. Das Land wolle seine Ausgaben für dieses Jahr zwar deutlich erhöhen, sagte Engelke. Dafür liege man aber mit den Krankenkassen über Kreuz.

Der Streitpunkt sind die Honorare für medizinische Leistungen. Die von den Krankenkassen zu zahlenden Behandlungskosten werden errechnet, indem man einen bundesweit einheitlichen Punktwert für den Schwierigkeitsgrad einer Operation mit einem landesspezifischen Basisfallwert multipliziert. Mit einer Basispauschale von aktuell 3443,30 Euro liegt Niedersachsen bundesweit im unteren Drittel – die Krankenhäuser fordern für 2019 die auf Bundesebene maximal mögliche Erhöhung um 2,65 Prozent. Nach Angaben der Niedersächsischen Krankenhausgesellschaft steigen in diesem Jahr allein die Personalkosten um 6 Prozent.

Die Krankenkassen hegen daran Zweifel: „Die Forderungen der Kliniken sind viel zu hoch“, sagte Dorothea Jahns, Referatsleiterin für die stationäre Versorgung beim Landesverband der Ersatzkassen. Die Verhandlungen über den Landesbasisfallwert sind im Dezember gescheitert – nun trifft man sich vor dem Schiedsamt. In den vergangenen fünf Jahren sei die Basispauschale der Krankenhäuser in Niedersachsen um insgesamt 17 Prozent gestiegen, sagte AOK-Vorstandschef Jürgen Peter. Die Warnungen der NKG vor Pleiten seien überzogen: „Nüchtern betrachtet hielt sich die Zahl der Insolvenzen von Krankenhäusern in den letzten Jahren sehr in Grenzen.“

Das Sozialministerium hält die Forderungen der Kliniken dagegen für berechtigt. „Ich würde mich freuen, wenn die niedersächsischen Krankenhäuser eine genauso hohe Vergütung pro Patient erhalten würde wie die Kliniken in anderen Bundesländern“, sagte Staatssekretär Heiger Scholz. Gerade kleinere Häuser hätten kaum die Möglichkeit, höhere Kosten durch Erlössteigerungen auszugleichen.

Von Jens Heitmann

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