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Wirtschaft Scheuer lehnt EU-Vorgaben ab
Nachrichten Wirtschaft Scheuer lehnt EU-Vorgaben ab
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16:50 20.09.2018
Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer hat die IAA Nutzfahrzeuge am Donnerstag offiziell eröffnet. Quelle: dpa
Hannover

Die Pläne der EU-Kommission zur Verringerung klimaschädlicher Kohlendioxid-Emsissionen bei Nutzfahrzeugen stoßen nicht nur in der Branche auf Widerstand, sondern auch in der Politik. „Die schönsten Ziele nützen nichts, wenn sie nur auf dem Papier gut aussehen“, sagte Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) am Donnerstag bei der Eröffnung der IAA Nutzfahrzeuge in Hannover.

Die Brüsseler Behörde will den CO2-Ausstoß von schweren Lkw bis 2030 um mindestens 30 Prozent senken, bis 2025 ist eine Reduzierung um 15 Prozent vorgesehen. Die Bundesregierung werde nicht zulassen, dass die Vorgaben der EU die Branche so stark belaste, dass dies ihre Wirtschaftlichkeit gefährde, sagte Scheuer. Natürlich müsse auch der Verkehr seinen Teil zum Klimaschutz beitragen – deshalb fördere der Bund neben der Elektromobilität auch andere alternative Antriebe.

Die niedersächsische Landesregierung unterstützt diesen Kurs. „Wir brauchen eine Verkehrswende mit Augenmaß“, sagte Wirtschaftsminister Bernd Althusmann (CDU). Die Brüsseler Pläne seien unrealistisch – man könne an schwere Nutzfahrzeuge nicht die gleichen Erwartungen knüpfen wie an leichte. Die Wettbewerbsfähigkeit der Branche entscheidet sich nach Einschätzung Althusmanns an anderer Stelle: Bei der Einbindung der Fahrzeuge in die Datennetze. „Hier haben wir noch einiges nachzuholen“, sagte der Minister.

Der Verband der Automobilindustrie läuft gegen die Brüsseler Pläne schon länger Sturm. Die Branche habe bereits Vorleistungen erbracht, sagte deren Präsident Bernhard Mattes. So seien seit dem Jahr 2000 die CO2-Emissionen pro Tonnenkilometer um 35 Prozent zurückgegangen. Die Politik müsse zudem berücksichtigen, dass die Entwicklungszeiten, Motor- und Modellzyklen in der Branche deutlich länger seien als für Pkw. Darüber hinaus hätten Nutzfahrzeuge eine Vielzahl von unterschiedlichen Aufbauten, mit jeweils anderen CO2-Emissionswirkungen. „Kaum ein Lkw läuft so vom Band, wie er anschließend auf der Straße in den Einsatz geht“, sagte Mattes.

Von Jens Heitmann

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