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VW-Mitarbeiter klagten erfolglos auf höheren Bonus

Arbeitsgericht VW-Mitarbeiter klagten erfolglos auf höheren Bonus

3950 Euro Bonus hatte Volkswagen seinen Tarif-Mitarbeitern für das Geschäftsjahr 2015 gezahlt – trotz Milliarden-Belastungen durch die Diesel-Krise. Elf VW-Beschäftigte gaben sich damit nicht zufrieden und zogen vor Gericht, um eine höhere Prämie zu erstreiten – ohne Erfolg.

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Prozess am Arbeitsgericht Braunschweig: Die Klagen von elf VW-Mitarbeitern auf eine höhere Bonuszahlung wurden abgewiesen.

Quelle: Florian Heintz

Braunschweig/Wolfsburg. Elf Mitarbeiter aus den VW-Werken in Emden und Hannover sind mit ihren Klagen gegen Volkswagen auf eine höhere Bonuszahlung für das Geschäftsjahr 2015 vor dem Arbeitsgericht Braunschweig gescheitert. Die Volkswagen-Beschäftigten machten eine ergänzende „Ergebnisbeteiligung“ von jeweils rund 6700 Euro brutto geltend – zusätzlich zum Bonus von 3950 Euro, den VW seinen Tarif-Mitarbeitern für das Jahr 2015 bereits gezahlt hatte. Die Richter wiesen die Klagen am Dienstag als unbegründet ab.

In dem Fall ging es unter anderem um die Frage, ob die VW-Beschäftigten durch eine neue Bonus-Berechnung nach dem Diesel-Skandal unrechtmäßig benachteiligt wurden. Volkswagen und die IG Metall hatten im Mai 2016 eine tarifvertragliche Änderung der Bemessungsgrundlage für die Erfolgsbeteiligung vereinbart. Seitdem gibt es einen gemeinsamen Bonus für die Mitarbeiter der Marken VW-Pkw und VW Nutzfahrzeuge, der sich aus den operativen Ergebnissen der beiden Vorjahre berechnet. Daraus wird ein Mittelwert gebildet, wovon zehn Prozent als Bonus an die Tarif-Beschäftigten fließen.

„Ansonsten wäre es schlechter ausgefallen“

„Wir sind nicht der Meinung, dass die Tarifparteien die Mitarbeiter benachteiligt haben mit dieser Regelung für 2015“ sagte Vorsitzender Richter Lutz Bertram. Im Gegenteil: „Wir sind der alternativen Auffassung, dass es ansonsten schlechter ausgefallen wäre – insbesondere auch, wenn man auf Basis der alten Regelung gerechnet hätte“, so der Richter. Nach alter Rechnung, die bis Mai 2016 galt, wurde zur Bemessung des Bonus lediglich das letzte zurückliegende Geschäftsjahr herangezogen. Nach VW-Angaben machte nur die neue Bonus-Regelung die Prämie von 3950 Euro für das Geschäftsjahr 2015 möglich, in dem der Diesel-Skandal seinen Ursprung nahm.

Die klagenden VW-Mitarbeiter hatten allerdings auch angeführt, dass die Rückstellungen für den Diesel-Skandal von mehr als 16 Milliarden Euro im Jahr 2015 bei der Berechnung des Mitarbeiter-Bonus überhaupt nicht zu berücksichtigen seien. Auch in diesem Punkt entschieden die Richter anders. „Wir sind auch der Meinung, dass beim operativen Ergebnis in der Tat Sondereinflüsse zu berücksichtigen sind“, stellte Richter Bertram klar. Zudem hätten den Berechnungen der Kläger bereits falsche Zahlen (Segmentergebnisse statt Ergebnisse der Marken) zugrunde gelegen. „Sie haben in Ihren Klagen offenkundig mit falschen Zahlen gerechnet“, sagte Rechtsanwalt Jens Hummel, der VW vor Gericht vertrat.

Anwalt will Berufung gegen Urteil einlegen

Der Anwalt der VW-Mitarbeiter aus Emden und Hannover, von denen mehrere der Gewerkschaft CGM angehören, kündigte eine Prüfung des Urteils an. „Ich werde Berufung einlegen“, sagte Anwalt Ralf Lüddecke aus Garbsen.

Von Florian Heintz

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