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Volkswagen Gericht prüft mögliches zweites Musterverfahren
Nachrichten Volkswagen Gericht prüft mögliches zweites Musterverfahren
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10:58 06.02.2019
Wird es ein zweites Musterverfahren im Dieselskandal geben? Mit dieser Frage befasst sich das Oberlandesgericht in Stuttgart am Mittwoch, den 06.02.2019. Quelle: dpa
Wolfsburg

Seit September 2018 läuft ein großes Musterverfahren gegen die Volkswagen AG in Braunschweig. Das Oberlandgericht (OLG) in Stuttgart befasst sich am heutigen Mittwoch (13 Uhr) mit der Frage, ob in einem weiteren Musterverfahren die Rolle der VW-Dachgesellschaft Porsche SE im Dieselskandal genauer untersucht werden muss.

Worum geht es in dem Verfahren?

Genau wie bei VW selbst werfen die Kläger der Porsche SE vor, sie zu spät über den Dieselskandal und dessen finanzielle Folgen informiert zu haben. Beide Unternehmen weisen die Vorwürfe zurück. Die Porsche SE hält die Mehrheit an Volkswagen, ihre eigenen Ergebnisse hängen nahezu ausschließlich an der Entwicklung der Geschäfte in Wolfsburg.

Ist ein zweites Musterverfahren notwendig?

Der Senat unter dem Vorsitzenden Richter Stefan Vatter wird nun vor allem klären müssen, ob sich die Klagen gegen VW und die gegen die Porsche SE letztlich um dieselben Sachverhalte drehen - dann müssten sie alle dem Prozess in Braunschweig zugeordnet werden. Wenn nicht, müsste es ein eigenes Verfahren geben. Wegen der engen Verschränkung der Fälle wäre VW dann in Stuttgart ebenfalls Beklagte, so wie es die Porsche SE im Verfahren gegen VW in Braunschweig ist.

Bislang hatte sich das Stuttgarter OLG recht eindeutig in Richtung Braunschweig positioniert und in einem sogenannten Hinweisbeschluss auch ausführlich dargelegt, warum es zumindest nach vorläufiger Einschätzung kein zweites Verfahren geben sollte. Zwischenzeitlich wurde der Senat aber neu besetzt - und wie der neue Vorsitzende Vatter den Fall bewertet, ist unklar (Az. 20 Kap 2/17).

Anleger klagen gegen Porsche SE

Das Landgericht Stuttgart befasst sich seit Monaten mit etlichen Klagen von Anlegern und hat die Porsche SE in zwei Fällen auch schon zu Schadenersatz verurteilt. Gegen die Entscheidung haben beide Seiten Berufung eingelegt - die Holding, weil sie die Klagen für unbegründet hält, die Kläger, weil sie deutlich mehr als die knapp 47 Millionen Euro gefordert hatten, die der Richter ihnen zugesprochen hat.

Darüber muss aber ein anderer Senat des Oberlandesgerichts entscheiden. Gegen den Richter am Landgericht, der die Fälle verhandelt, haben Porsche SE und VW außerdem Befangenheitsanträge gestellt. Einmal ist VW mit diesem Ansinnen allerdings schon gescheitert.

Musterverfahren gegen VW: Weiteführende Links

Seit September 2018 läuft ein milliardenschweres Musterverfahren von VW-Anlegern im Zuge der Dieselmanipulationen vor dem Oberlandesgericht in Braunschweig.

26.05.2016 – Diesel-Betrug: Musterverfahren soll Prozesslawine ordnen

15.09.2016 – Das müssen Sie zur Klage gegen VW wissen

12.12.2017 – VW-Diesel-Skandal: Musterverhandlung verschoben

04.03.2018 – Klageerwiderung: VW will Kapitalmarkt rechtzeitig informiert haben

10.04.2018 – Noch 15.000 Klagen: Juristische Folgen werden VW noch lange beschäftigen

08.08.2016 – Vorlagenbeschluss: Gericht macht Weg für Musterverfahren frei

10.09.2018 – Musterverfahren beginnt: VW-Investoren fordern Schadenersatz

10.09.2018 – Prozess hat begonnen: Richter warnt vor Verjährung

17.09.2018 – „Dieselgate“-Verfahren: Schlagabtausch von VW und Anlegern

17.09.2018 – Milliardenschweres Musterverfahren verzögert sich bis November

Von dpa/der Redaktion

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