Menü
Peiner Allgemeine | Ihre Zeitung aus Peine
Anmelden
Volkswagen Ermittlungen gegen VW wegen Betrugs bei EU-Kredit eingestellt
Nachrichten Volkswagen Ermittlungen gegen VW wegen Betrugs bei EU-Kredit eingestellt
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
18:00 15.01.2019
Nach Auffassung der Staatsanwaltschaft Braunschweig kommt der Straftatbestand des Subventionsbetruges bei VW nicht in Betracht. Quelle: dpa
Braunschweig

Das Verfahren gegen Mitarbeiter des Volkswagen-Konzerns wegen Subventionsbetrugs sei mangels hinreichenden Tatverdachts eingestellt worden, sagte der Braunschweiger Oberstaatsanwalt Klaus Ziehe am Dienstag. Der vom Europäische Amt für Betrugsbekämpfung (Olaf) mitgeteilte Sachverhalt ist ihm zufolge nach deutschem Strafrecht nicht strafbar.

VW hat EU-Gelder nicht zweckentfremdet

Die Brüsseler Behörde hatte im Juli 2017 ihre Untersuchungsergebnisse über ein mögliches Fehlverhalten von Verantwortlichen des Autokonzerns im Zuge des Abgasskandals übermittelt. Seit 2015 ermittelte Olaf in der Frage, ob VW von der Europäischen Investitionsbank (EIB) zu Unrecht Kredite erhalten oder EU-Gelder für Forschung und Entwicklung zweckentfremdet hat.

EU-Gelder: VW hat korrekte Angaben gemacht

Nach Auffassung der Staatsanwaltschaft Braunschweig kommt der Straftatbestand des Subventionsbetruges nicht in Betracht, weil keine unrichtigen oder unvollständigen Angaben über entsprechende Tatsachen gemacht worden sind. Zudem sei bei der Übergabe der Akten durch die Brüsseler Behörde im Sommer 2017 bereits eine Verjährung eingetreten.

Von Brahmann Christian