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Niedersachsen Weil will Ende der Russland-Strafen
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16:00 11.08.2018
Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) am Sonnabend vor dem Glockenpalast in Gifhorn. Quelle: Berger, Michael B.
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Gifhorn

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat am Sonnabend ein Ende der Sanktionen gegen Russland verlangt. Trotz aller strittigen Themen – von der Eroberung der Krim zu den Konflikten von der Ostukraine oder dem Giftgasanschlag in Großbritannien – sollte man die wirtschaftlichen Beziehungen eher verstärken als reduzieren. „Ich kann nicht erkennen, dass die wirtschaftlichen Sanktionen zu einer Verbesserung der Verhältnisse geführt haben –im Gegenteil. Diese Form der gegenseitigen Bestrafung halte ich für kontraproduktiv“, sagte Weil. Er empfahl der Europäischen Union, über ein Freihandelsabkommen mit Russland nachzudenken, das zweifellos ein Teil Europas sei. Das Potenzial der wirtschaftlichen Zusammenarbeit mit Russland sei noch längst nicht ausgeschöpft, meinte der Sozialdemokrat.

Weil erinnert an hohen Blutzoll des Zweiten Weltkriegs

Weil sprach am Sonnabend in Gifhorn auf Einladung des niedersächsischen Honorarkonsuls Heino Wiese. Der hatte russisch-deutsche Initiativen aus Niedersachsen in den Glockenpalast in Gifhorn eingeladen, den der Unternehmer Horst Wrobel in den neunziger Jahren auch als Friedens- und Freiheitssymbol hat errichten lassen. Den Grundstein für dieses imposant-bizarre Gebäude hatte der „Perestroika“- Schöpfer Michael Gorbatschow gelegt . Weil konstatierte, dass das deutsch-russische Verhältnis derzeit in einer Sackgasse stecke, aus der man schon aus historischen Gründen heraus sollte. Er erinnerte an den deutschen Angriff auf Russland und die Belagerung Leningrads (Sankt Petersburg heute), die „einen ungeheuren Blutzoll“ gefordert habe. „Wir haben geradezu die moralische Verpflichtung, so etwas nie wieder geschehen zu lassen“, sagte der Ministerpräsident. Zudem seien in Zeiten, in denen die Politik der USA durch Sprunghaftigkeit gezeichnet sei und die Situation der EU „alles andere als gefestigt“ eine stabile Zusammenarbeit mit Russland wichtig. „Ich erlebe, dass Europa eine Vielzahl von Freihandelsabkommen trifft, etwa mit Japan. Vielleicht ist das auch eine Perspektive“, sagte Weil.

Schröder-Köpf lobt Spätaussiedler

Die ehrenamtliche Integrationsbeauftragte des Landes, Doris Schröder-Köpf (SPD), hob die Integrationsbereitschaft der russischen Menschen, die nach Deutschland gekommen seien, hervor. Trotz eines teilweise schlechten Bildes in den Medien sei die Zuwanderung von Spätaussiedlern in Niedersachsen „eine Erfolgsgeschichte“, betonte Schröder-Köpf. Die etwa 400 000 nach Niedersachsen eingewanderten Menschen seien mittlerweile gut integriert. Trotz der vielen Opfer im Zweiten Weltkrieg genössen die Deutschen in den Augen der Russen noch einen enormen Vertrauensvorschuss. Vertreter einzelner niedersächsischer Initiativen berichteten von einzelnen Projekten, die trotz der angespannten Großwetterlage Brücken schlagen sollten zur russischen Bevölkerung. Der renommierte hannoversche Herz- und Lungenchirurg Axel Haverich bedauerte, dass eine noch vor fünf Jahren geplante offizielle Kooperation der Medizinischen Hochschule Hannover mit der Universität Sankt Petersburg nicht zustande gekommen sei, obwohl die Wissenschaftler auf persönlicher Ebene bereits zusammenarbeiteten. „Solche Projekte sind bestenfalls auf Eis gelegt, aber nicht begraben“, meinte Haverich. Angesichts des zuweilen stürmischen Windes bei der Open-Air-Veranstaltung in Gifhorn meinte der Chirurg, er hoffe, dass die Großwetterlage bald weniger stürmisch werde.

Von Michael B. Berger

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