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Niedersachsen SPD und CDU vereinbaren Sondierungsgespräch
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15:21 26.10.2017
Ministerpräsident Stephan Weil (SPD,links) begrüßt die CDU-Bundestagsabgeordnete Maria Flachsbarth und den CDU-Fraktionsvorsitzenden Bernd Althusmann.  Quelle: dpa
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Hannover

Bei der Frage, wer künftig die Regierung in Niedersachsen stellt, kommen sich SPD und CDU allmählich näher. Sowohl Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) als auch CDU-Landeschef Bernd Althusmann werteten das erste Zusammenkommen beider Parteien am Donnerstag als "gut" und "freundlich". SPD und CDU werden in der kommenden Woche erneut zusammenkommen, um die Möglichkeiten zur Bildung einer Großen Koalition in Niedersachsen auszuloten. 

Am Donnerstagvormittag debattierten die Wahlkampfgegner von einst gut hundert Minuten - und kamen zu ähnlichen Eindrücken. "Das war noch kein Sondierungsgespräch", betonte Althusmann, der für den morgigen Freitag noch einmal die FDP eingeladen hat, um die Eventualität einer "Jamaika"-Koalition anzusprechen. Aber die Grünen haben der CDU schon mitgeteilt, dass sie an einer solchen Koalition kein Interesse haben, sodass die Große Koalition immer wahrscheinlicher wird.

Das zeigt sich auch daran, dass SPD und CDU bei ihrem ersten Treffen ausführlich die Frage erörtert haben, wie man künftig mit Minderheitsrechten in Niedersachsen umgehen wird - eine Frage, die sich angesichts der erdrückenden Mehrheitsverhältnisse im Landtag geradezu aufdrängen wird. Ausführlich haben SPD und CDU auch über den Wahlkampf geredet, der nach Worten Althusmanns "sehr hart und rau" gewesen sei - und in dem sich "beide Seiten nichts gegönnt" hätten. Auch Weil betonte, dass die harten Auseinandersetzungen im Wahlkampf Spuren hinterlassen hätten. Deshalb sei man sich jetzt einig, "dass wir zu einem Neuanfang in der Debattenkultur kommen sollten."

Beide betonten, dass an diesem Donnerstag noch keine Koalitionsverhandlungen geführt worden seien - sie stehen angesichts der offenkundigen Gesprächsbereitschaft beider Seiten allerdings kurz bevor. Es gehe darum, für Niedersachsen eine Perspektive zu entwickeln, die über den Tag hinausreiche, betonte Althusmann. Dafür habe Niedersachsen eine sehr gute Ausgangslage, betonte Weil.

An dem Gespräch nehmen für die SPD-Parteichef Weil, Geschäftsführer Georg Brockmeyer sowie die Bezirksvorsitzenden Johanne Modder (Weser-Ems), Hubertus Heil (Braunschweig), Petra Tiemann (Nord-Niedersachsen) und Ulrich Watermann in Vertretung des hannoverschen SPD-Bezirkschefs Stefan Schostok teilnehmen. 

Das sechsköpfige Team der CDU besteht aus CDU-Landeschef Bernd Althusmann, der stellvertretenden Landesvorsitzenden Maria Flachsbarth, dem einstigen Fraktionsvorsitzenden Björn Thümler, Generalsekretär Ulf Thiele, dem Bundestagsabgeordneten Mathias Middelberg sowie der Landtagsabgeordneten Gudrun Pieper.

Von Michael B. Berger

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