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Niedersachsen Umweltministerium meldet sich ab – Vermisst es jemand?
Nachrichten Politik Niedersachsen Umweltministerium meldet sich ab – Vermisst es jemand?
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00:17 30.12.2017
Für eine Woche geschlossen: NIedersachsens Umweltministerium an der Archivstraße in Hannover. Quelle: dpa
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Hannover

Überall werden in diesen Tagen zwischen Jahresbilanz und Neuaufbruch Zeichen gesetzt. Deshalb erfuhr am Mittwoch der „technische Hinweis“ einer Sprecherin des niedersächsischen Umweltministeriums in der Landespressekonferenz bundesweite Resonanz: „Wir sparen Heizkosten: Deshalb bleibt das Umweltministerium bis Anfang Januar geschlossen.“

Es ist nicht das erste Mal, dass das Umweltministerium zwischen den Jahren für mehr als eine Woche komplett dicht macht. Beschlossen hat die Zwangsschließung noch der frühere Umweltminister Stefan Wenzel, ein Grüner – und dies nach sorgfältiger Absprache mit dem Personalrat, wie er berichtet. „Damit kann man praktisch ein Viertel bis zu einem Drittel der monatlichen Energiekosten einsparen“, sagt Wenzel. Und die gesamte Energierechnung des alten Gebäudes werde vor allem von den drei kalten Wintermonaten dominiert. „Die Notdienste laufen natürlich weiter. Es ist jemand am Telefon, wenn Hochwasser ausbricht oder etwas in einem Atomkraftwerk geschieht“, sagt der ehemalige Minister, der kein Zeichen in der vorübergehenden Schließung sehen will. Da ist sich Oppositionspolitiker Wenzel ausnahmsweise mit seinem Amtsnachfolger Olaf Lies einig. „Ich habe das in diesem Jahr so übernommen, zumal die Mitarbeiter ihren Urlaub schon geplant haben“, sagt der Sozialdemokrat, der erst im November das historische Haus aus Obernkirchener Sandstein am Rande der Altstadt übernommen hat. Von Schaden sei die vorübergehende Schließung für die 400 Ministeriumsbeamten nicht, weil der gesamte „nachgeordnete Bereich mit seinen 2000 Mitarbeitern“ erreichbar bleibe –von den Gewerbeaufsichtsämtern zum Niedersächsischen Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz.  Er werde die Regelung im nächsten Jahr überprüfen, sagt Lies. „Die Kernfrage ist doch: Braucht man eine Notbesetzung oder ein ganzes Ministerium?“

Die Kernfrage bleibt. Spätestens jetzt. Die Sprecherin der Staatskanzlei, Anke Pörksen, versichert, dass im schlimmsten Fall auch der „vereinbarte Hintergrunddienst jederzeit am Start wäre“. Der Liberale Björn Försterling, zuständig für Grundsatz- und Weltanschauungsfragen, hat Zweifel an der gesamten Aktion. „Damit werden wir das Klima nicht retten.“ Försterling schlägt ironisch vor, auch den von der Landesregierung beabsichtigten neuen Feiertag in die besonders frostigen Zeiten zu legen – aus Klimaschutzgründen.

Von Michael B. Berger

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