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06:17 18.10.2017
Welche Koalition soll Niedersachsen regieren? Quelle: dpa/HAZ-Montage
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Hannover

Die niedersächsischen Grünen wollen am kommenden Dienstag zu Gesprächen mit der SPD zusammenkommen. Dies habe sie in einem Telefonat mit Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) vereinbart, sagte die Landesvorsitzende Meta Janssen-Kucz am Dienstag zu Beginn der Fraktionssitzung. Vor dem Treffen mit Weil soll am Montagabend der Parteirat zusammentreten.

Doch auch wenn SPD und Grüne sich einig werden, alleine können sie Niedersachsen nicht regieren- Bei der Landtagswahl hatten die Grünen 8,7 Prozent der Stimmen erhalten und waren deutlich hinter ihr Ergebnis von 2013 (13,7 Prozent) zurückgefallen. Die einzige Möglichkeit wäre eine Ampel-Koalition, gegen die sich aber die FDP sperrt.

FDP lehnt Ampel-Koalition ab

Für diese Entscheidung erhielt die niedersächsische FDP am Dienstag Rückendeckung von Parteichef Christian Lindner. „In meinen Augen wäre eine Jamaika-Koalition eine neue Regierung, die eine neue Politik macht in Hannover“, sagte Lindner am Dienstag im Deutschlandfunk. In einer Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP, wo die FDP als kleinster Partner dazukommt, wäre die Partei nur Mehrheitsbeschaffer. „Ich habe jedenfalls volles Verständnis dafür, was meine Freundinnen und Freunde in Niedersachsen machen.“ Die niedersächsische FDP schließt eine Ampel-Koalition kategorisch aus.

Den Vorwurf, sich mit der Verweigerung der Ampel staatspolitischer Verantwortung zu entziehen, wies der FDP-Chef zurück. Ständige Staatspraxis sei, dass die Funktionsfähigkeit der Regierung durch die zwei größten Parteien sichergestellt werde, sagte Lindner. „Bei der FDP ist es nun beklagenswerterweise so, dass sie nicht zu den beiden größten Parteien gehört. Deshalb ist es richtig, dass die FDP in Niedersachsen sagt, wir bleiben genau bei dem, was vor der Wahl gesagt wird.“

Die Grünen in Niedersachsen schließen eine Jamaika-Koalition ebenfalls nicht aus, halten sie aber wegen großer Differenzen zur Union und FDP etwa in der Schul- oder Agrarpolitik für schwierig.

dpa/ewo

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