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18:29 22.11.2018
Ganz entspannt: Die Lage in Niedersachsen gibt Anlass zur Zuversicht, sagen 62 Prozent der Befragten. Quelle: Stratenschulte/dpa
Hannover

Die Menschen in Niedersachsen sind optimistisch wie lange nicht. In einer Umfrage von Infratest dimap für das NDR-Magazin „Hallo Niedersachsen“ erklärten knapp zwei Drittel der Befragten (62 Prozent), die Verhältnisse im Bundesland stimmten sie eher zuversichtlich. Das sind fünf Prozent mehr als noch vor einem Jahr. Ein Drittel der Menschen sagte, es gebe eher Anlass zur Beunruhigung. Ein optimistisches Bild bestehe bei den Anhängern aller Landtagsparteien mit Ausnahme der AfD, schrieben die Meinungsforscher.

Auch ihrer Regierung geben die Niedersachsen alles in allem gute Noten: Zwei Drittel der Befragten äußerten sich zufrieden oder sehr zufrieden mit der Arbeit der Großen Koalition, die vor einem Jahr in Hannover antrat. Ein gutes Drittel (34 Prozent) übte in der Umfrage Kritik. Das Kabinett von SPD und CDU in Hannover gehöre im bundesweiten Vergleich „zu den gegenwärtig populärsten deutschen Landesregierungen“, schreiben die Wahlforscher. Der Zufriedenheitswert, auf den sie kommt, sei der höchste, der von Inratest dimap bislang in Niedersachsen gemessen wurde.

Offenbar führt zumindest in Niedersachsen die Tatsache, dass sich zwei vergleichsweise große Fraktionen zur Regierungsbildung zusammengetan haben, zu großer Popularität – im Unterschied zum Bund. „Bei einer GroKo ist das Akzeptanzpotenzial schon rein rechnerisch größer“, sagt Heiko Guthe von Infratest Dimap.

In der Sonntagsfrage allerdings haben SPD und CDU gegenüber der Landtagswahl am 15. Oktober 2017 kräftig an Stimmen eingebüßt, wie die Umfrage ebenfalls ergab. Wäre am kommenden Sonntag Landtagswahl würde die CDU als stärkste Partei aus dem Rennen hervorgehen – mit 28 Prozent. Das sind 5,6 Prozent weniger als sie bei der Landtagswahl im vergangenen Jahr. Die damalige Siegerin, die SPD, wäre jetzt mit 26 Prozent zweitstärkste Kraft, dicht gefolgt von den Grünen, die in der Umfrage auf 24 Prozent hochschnellen. Die AfD würde bei 9 Prozent landen, die FDP bei 6. Die Linke würde mit 4 Prozent an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern. Nach der Umfrage wäre eine Große Koalition möglich – allerdings unter einem CDU-Regierungschef. Auch ein schwarz-grünes oder ein rot-grünes Bündnis könnte regieren. Das Meinungsforschungsinstitut Infratest dimap hatte zwischen dem 15. und dem 20. November 1006 Niedersachsen nach ihrer Meinung befragt.

Haushaltspolitik stößt auf Zustimmung

Trotz der beachtlichen Akzeptanz fällt das Urteil der Befragten über einzelne Politikbereiche sehr differenziert aus. Mit der Haushalt- und Finanzpolitik, die sich aufgrund ungewöhnlich hoher Steuereinnahmen einfacher gestaltet als für frühere Regierungen, sind 51 Prozent sehr zufrieden und zufrieden, 40 Prozent weniger bis gar nicht zufrieden. Auch die Kriminalitäts- und Verbrechensbekämpfung ist in den Augen von 50 Prozent der Befragten gut bis sehr gut, 45 Prozent sind weniger zufrieden. Die schlechtesten Noten bekommt die Schulpolitik. Hier äußerten sich nur 26 Prozent zufrieden, während 67 Prozent weniger bis gar nicht zufrieden sind.

Populärster Landespolitiker ist weiterhin Ministerpräsident Stephan Weil, 64 Prozent der Befragten zeigte sich mit seiner Arbeit zufrieden bis sehr zufrieden. Mit Wirtschaftsminister Bernd Althusmann zeigten sich 50 Prozent der Befragten zufrieden.

Erste Reaktionen

Weil erklärte in einer ersten Stellungnahme, dass er die schlechteren Werte bei der Sonntagsfrage erwartet habe, weil auch die Landeswerte vom Bundeswert beeinflusst werden –“im Guten wie im Schlechten“. Immerhin liege die Niedersachsen-SPD noch 12 Prozentpunkte über den Bundeswerten: „Das ist ein enormer Abstand, aber kein Trost.“ CDU-Landesvorsitzender Bernd Althusmann hob hervor, dass die CDU wieder stärkste Kraft in Niedersachsen sei und vor der SPD liege. „Allerdings kann uns das derzeitige Ergebnis von 28 Prozent nicht zufriedenstellen.“ Auch Althusmann verwies auf den Bundestrend. Der geht für die Grünen derzeit nach oben. „Unser Angebot einer progressiven Politik mit klarer Haltung für eine offene Gesellschaft kommt an“, sagte Landesvorsitzende Anne Kura. „Dass die Grünen so stark sind, hätte ich nicht gedacht“, meinte FDP-Landeschef Stefan Birkner. Er wies auf eine andere Umfrage hin, die die Niedersachsen-FDP bei zehn Prozent sah. AfD-Chefin Dana Guth meinte, seit einem Jahr verzeichne ihre Partei steigende Umfragewerte – „was uns freut und unseren politischen Kurs bestätigt“.

Bei einer Direktwahl würden 53 Prozent der Befragten Weil ihre Stimme geben und dem CDU-Politiker Althusmann 26 Prozent.

Von Michael B. Berger

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