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Niedersachsen Pflegekräfte müssen sich registrieren
Nachrichten Politik Niedersachsen Pflegekräfte müssen sich registrieren
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00:17 01.01.2018
Dekubitus-Vorbeugung gehört dazu: 70000 Pflegekräfte sind in Niedersachsen tätig. Sie müssen sich ab 2018 Mitglied in der neuen Pflegekammer des Landes sein. Quelle: © epd-bild / Werner Krüper
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Hannover

Die rund 70000 niedersächsischen Pflegekräfte müssen sich zum kommenden Jahr als Mitglieder der umstrittenen neuen Pflegekammer des Landes registrieren. Doch viele zögern offenbar noch. Bis zum Jahresende haben knapp 37000 Mitarbeiter per Post und 1500 mittels des Online-Portals auf die Aufforderung zur Übermittlung ihrer Daten reagiert, wie das Sozialministerium in Hannover am Freitag mitteilte. „Die Registrierung der Mitglieder erfolgt kontinuierlich“, sagte Sprecherin Naila Eid, das Versenden der Aufforderungen sei noch nicht komplett abgeschlossen. Sie reagierte damit auf einen Bericht des NDR, wonach viele Pflegekräfte die kostenpflichtige Zwangsmitgliedschaft in der Kammer als Zumutung empfinden. 

Die Mitglieder sollen monatlich Beiträge von rund 8 Euro an die Kammer zahlen, Genaueres soll die für frühestens April geplante erste Kammerversammlung festlegen. Die Pflegekammer wurde vor einem Jahr, nach dem Vorbild einiger anderer Bundesländer, vom niedersächsischen Landtag mit den Stimmen von SPD und Grünen gegen die Stimmen von CDU und FDP beschlossen. Sie ist als Interessenvertretung für den Berufsstand gedacht. 

Die Sprecherin von Sozialministerin Carola Reimann (SPD) rief die in Pflegeberufen Tätigen, die kein Anschreiben mit Meldebogen erhalten haben, dazu auf, über die Internetseite www.pflegekammer-nds.de einen Meldebogen auszufüllen und eine Kopie der Berufsurkunde zu übermitteln. Dies betreffe diejenigen, deren aktuelle Adressdaten dem Errichtungsausschuss der Pflegekammer nicht vorliegen. „Wichtig ist die Frist, bis zu der die Wahllisten geschlossen werden“, sagte Eid. Das werde nicht vor Ende Januar der Fall sein.  Die registrierten Mitglieder würden dann in Wahllisten für die Kammerversammlung aufgenommen. 

Gegen die Zwangsmitgliedschaft in einer Pflegekammer hatte sich ein ungewöhnlich breites Bündnis unter anderem aus Gewerkschaften, Wohlfahrtsverbänden und anderen Betreibern von Pflegeeinrichtungen ausgesprochen. Sie befürchten unnötige Bürokratie und sehen wenig Nutzen in der neuen Einrichtung. Gegen Arbeitgeber, die ihrer Meldepflicht nicht nachkommen, werde ein Verwaltungsakt in Gang gesetzt, kündigte die Ministeriumssprecherin an. „Ob und wann gegen Pflegekräfte, die sich nicht registrieren lassen, gegebenenfalls ein Zwangsgeld verhängt wird, entscheidet sich in der Kammerversammlung.“

 

Von Gabriele Schulte

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