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Niedersachsen Mustafa Erkan tritt aus der SPD aus
Nachrichten Politik Niedersachsen Mustafa Erkan tritt aus der SPD aus
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00:19 05.05.2018
Geht jetzt eigene Wege: Mustafa Erkan, früher Landtagsabgeordneter jetzt Berater des türkischen Außenminister hat die SPD verlassen. Quelle: Christian Behrens
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Hannover

 Noch vor kurzem sah man ihn auf Facebook zwischen seiner früheren Büronachbarin Doris Schröder-Köpf und Landesinnenminister Boris Pistorius (beide SPD) im neuen niedersächsischen Landtag posieren. Oder mit dem ehemaligen Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) in einem Restaurant am hannoverschen Maschsee. Der 33-jährige Industriemechaniker und Politiker Mustafa Erkan, zwischen 2013 und 2018 Mitglied im Landtag, zeigte sich gern mit Größen jener Partei, der er nun nicht mehr angehören will. Denn zum 1. Mai trat Erkan aus der Partei aus, der er 15 Jahre lang angehörte. „Das war ein Ergebnis reiflicher Überlegungen, jetzt geht es mir besser“, sagte Erkan am Mittwoch der HAZ.

Doch das Bedauern in der niedersächsischen SPD über den Austritt hält sich in Grenzen. Denn die vielen Postings bei Facebook, die ihn meist mit seinem neuen Arbeitgeber, dem türkischen Außenminister Mevlüt Cavusoglu, zeigen, können auch als Szenen einer großen Entfremdung betrachtet werden. „Das alte Sprichwort, wes’ Brot ich ess’, des Lied ich sing, hat schon seine Berechtigung“, meint etwa SPD-Niedersachsen-Generalsekretär Alexander Saipa, der früher als Landtagsabgeordneter eng mit dem Parlamentskollegen zusammengearbeitet hatte.  „Die politische Entwicklung, die Mustafa Erkan seit dem Ausscheiden aus dem Parlament vollzogen hat, finde ich nicht nachvollziehbar“, sagt Saipa. Vor allem dessen Wertung nicht, dass es in der Türkei demokratischer zugehe als in der Bundesrepublik.

Die hatte Erkan in einem Interview der „Neuen Presse“ vor einigen Wochen getan. Und auch gesagt, dass kein Journalist aus politischen Gründen in der Türkei im Gefängnis sitze, sondern in der Regel nur, wenn er „terroristische Organisationen“ unterstützt habe. Und: Der türkische Staaspräsident Erdogan sei immerhin direkt vom Volk gewählt.

Seinen Arbeitgeber dürften diese Positionen, die in der SPD reichlich Empörung hervorriefen, gefreut haben. Denn vor knapp einem halben Jahr überraschte der frühere Landtagsabgeordnete, der trotz erfolgreicher Arbeit, nicht wieder von seinem Ortsverein für die Arbeit als Parlamentarier aufgestellt wurde, mit der Mitteilung, dass er für den türkischen Außenminister Cavusoglu arbeiten werde. Erkan, der in Neustadt geboren worden ist und bei VW als Industriemechaniker gearbeitet hatte, war sichtlich stolz über den neuen Job, zumal er die Landtagskandidatur im vergangenen Jahr gegen eine weibliche Konkurrentin verloren hatte – ausgerechnet im Losverfahren.

SPD-Unterbezirksvorsitzender Mathias Miersch bedauerte dennoch den Abgang Erkans. „Es ist immer schade, wenn sich Wege trennen“, sagte Miersch. Dennoch sei dieser Abgang absehbar gewesen. Erkan selbst notierte nach seinem umstrittenen Interview auf facebook: „Ich bin verantwortlich für das, was ich sage, nicht für das, was Du verstehst.“

Von Michael B. Berger

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