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Niedersachsen Landtag hebt Immunität von SPD-Abgeordneter auf
Nachrichten Politik Niedersachsen Landtag hebt Immunität von SPD-Abgeordneter auf
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00:21 19.05.2018
Die SPD-Landtagsabgeordnete Dunja Kreiser. Quelle: Hauke-Christian Dittrich
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Hannover

  Der niedersächsische Landtag hat am Mittwoch einstimmig die Immunität der SPD-Abgeordneten Dunja Kreiser (46) aus Wolfenbüttel aufgehoben, um Ermittlungen gegen sie zu ermöglichen. Die Staatsanwaltschaft Braunschweig will untersuchen, ob die Politikerin üble Nachrede und Rufschädigung begangen hat. Kreiser hatte sich am Abend der Bundestagswahl in einem Interview mit einem regionalen Nachrichtenportal kritisch zu einem AfD-Ratsherrn und Bundestagskandidaten geäußert. Sie fände es erschreckend, sagte Kreiser in dem Video, wenn der AfD-Mann über sie sage, sie begrüße lieber beschnittene Muslime als ihn mit Handschlag. Der AfD-Ratsherr, der es nicht in den Bundestag schaffte, bestreitet diese Aussage. Er zeigte die Landtagsabgeordnete an. 

„Ich lasse meine Immunität aufheben, damit es möglich ist, den Sachstand sachlich zu klären“, sagte Kreiser der Deutschen Presse-Agentur. Zu den Details wolle sie sich nicht äußern.

Von dpa

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