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Niedersachsen Landes-SPD blickt ratlos nach Berlin
Nachrichten Politik Niedersachsen Landes-SPD blickt ratlos nach Berlin
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19:11 11.02.2018
„Jetzt ist genug mit Personaldebatten. Wir sollten erst einmal die Partei überzeugen, dem Koalitionsvertrag zuzustimmen“, sagt der stellvertretende Landesvorsitzende Olaf Lies. Quelle: Holger Hollemann/dpa
Hannover

Selbst bei den niedersächsischen Sozialdemokraten mit guten Drähten ins Willy-Brandt-Haus herrscht derzeit Ratlosigkeit über das, was die Bundesspitze der SPD in der vergangenen Woche fabriziert hat. „Mit einer Aktion gleich zwei Leute abschießen – das ist schon ein Kunststück“, sagt einer. Ein anderer kritisiert die „Art und Weise, wie derzeit in Berlin Politik betrieben wird“. 

„Tief durchatmen“

Gemeint sind die tragischen Geschehnisse um Noch-Parteichef Martin Schulz und den amtierenden Außenminister Sigmar Gabriel. Beide Personalien überschatteten auch am Sonntag die inhaltliche Debatte um den Koalitionsvertrag, über den die SPD-Basis ja noch abstimmen muss. „Tief durchatmen“, empfiehlt darum der stellvertretende Landesvorsitzende Olaf Lies. „Jetzt ist genug mit Personaldebatten. Wir sollten erst einmal die Partei überzeugen, dem Koalitionsvertrag zuzustimmen. Wenn das erst mal so weit ist, finden wir schon gute Leute“, sagte er am Sonntag.

Das liegt auf der Linie des Generalsekretär Lars Klingbeil und auch des Landesvorsitzenden, Ministerpräsident Stephan Weil. Doch natürlich ist nicht Schluss mit den Personaldebatten. Dass nach aktuellem Stand kein Niedersachse im Bundeskabinett vertreten sein könnte, verstehen viele nicht. Die einfachste Lösung wäre, Sigmar Gabriel zu stützen.

Für Gabriels Verbleib im Außenamt macht sich nach dessem unseliger Demontage des Konkurrenten Schulz aber nur sein eigener SPD-Bezirk Braunschweig noch stark, wenn auch nicht mit besonders viel Verve. „Er hat einen ordentlichen Job gemacht“, findet etwa der stellvertretende Bezirksvorsitzende Christos Panzazis. „Ich kann ihn mir weiter als Außenminister vorstellen.“ Aus den übrigen Bezirken in Niedersachsen findet sich dagegen niemand, der Gabriel noch zur Seite steht, nicht einmal zähneknirschend, wie es früher einmal war. 

Debatte um Nahles

Für zusätzlichen vereinzelten Unmut sorgt auch der geplante Wechsel an der Parteispitze von Martin Schulz zu Andrea Nahles. Der Landesverband ist da uneins. Das könne man nicht an den Mitgliedern vorbei „per Orde de Mufti“ beschließen, heißt es von der einen Seite. Schulz sei von den Mitgliedern für zwei Jahre gewählt worden, Fraktionschefin Nahles sitze nicht einmal im Bundesvorstand. „Wofür gibt es sechs Stellvertreter?“ Ulrich Watermann, hannoverscher Bezirksvize und auch Olaf Lies sehen darin kein Problem. „Man kann das formalistisch betrachten, aber auch pragmatisch sehen“, meint etwa Watermann.

Von Karl Doeleke

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