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Niedersachsen Ist Niedersachsen im neuen Kabinett gut vertreten, Herr Weil?
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11:16 07.03.2018
Niedersachsens MInisterpräsident sieht bei der SPD in der Vergangenheit viele Fehler.    Quelle: Tim Schaarschmidt
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Hannover

 Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil freut sich über das klare Ja der SPD-Basis zur Großen Koalition in Berlin. 

Herr Weil, Sie sprechen jetzt nach dem SPD-Mitgliederentscheid davon, die SPD müsse sicher erneuern. Was heißt Erneuerung für Sie?

SPD hat in den letzten Jahren auf der Bundesebene viele Fehler gemacht, dafür hat sie bei den Bundestagswahlen die Quittung erhalten. Erneuerung heißt: Wir müssen aus den Fehlern lernen.

Und was heißt das konkret?

Wir müssen zum Beispiel sehr hart daran arbeiten, unsere Schwerpunkte sauber herauszuarbeiten. Hubertus Heil hat nach der Bundestagswahl zurecht gesagt: Wir hatten viele Themen, aber kein Thema. Das bringt das Problem auf den Punkt.

Hat sich die SPD zu stark mit sogenannten Außenseiterthemen beschäftigt?

Sie hat sich zumindest nicht ausreichend mit den Themen beschäftigt, die den meisten Leuten auf den Nägeln brennen. Ich habe beispielsweise auf meinen Veranstaltungen mit Bürgerinnen und Bürgern nie das Thema Bürgerversicherung als Stichwort gehört, während der Pflegenotstand jedesmal zur Sprache kam. Das deutet an, wo die SPD ihre Schwerpunkte setzen muss.

Aus der SPD-Niedersachsen kam sehr deutlich der Ruf, dass eine Niedersächsin oder ein Niedersachse ins nächste Kabinett muss? Was sagt der SPD-Landesvorsitzende dazu?

Der sagt zum Thema Kabinett zunächst einmal gar nichts - mit einer Einschränkung: Gehen Sie mal davon aus, dass Niedersachsen gut vertreten sein wird.

Was heißt gut vertreten?

Gut vertreten, heißt gut vertreten. Die Einzelheiten werden in den kommenden Tagen bekannt.

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Anja Karliczek, Parlamentarische Geschaeftsführerin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, soll Bildungsministerin werden.

Was hat dazu geführt, dass das Votum jetzt mit Zweidritteln doch sehr klar ausgefallen ist?

Vielleicht der Umstand, dass die SPD-Mitglieder sich unverändert als Teil einer Verantwortungspartei verstehen. Es war klar, dass wir über kurz oder lang Neuwahlen bekommen hätten, wenn das Ergebnis anders ausgegangen wäre. Ich freue mich, dass wir jetzt so ein deutliches Ergebnis haben. Es dürfte dabei helfen, jetzt in großer Gemeinsamkeit die nächsten Schritte gehen zu können.

Die SPD ist in den letzten Umfragen auf Umfragewerte unter 20 Prozent gesunken. Geht es jetzt nach dem klaren Votum wieder steil nach oben?

Dass wir vor einem steilen Aufstieg stehen, glaube ich nicht. Es ist eine alte Erfahrung, dass man Vertrauen schneller verliert als wieder zurückgewinnt. Aber ich bin guten Mutes, dass es jetzt wieder stetig nach oben geht. In Niedersachsen werden wir jedenfalls alles in unserer Kraft Stehende tun, damit die Bundes-SPD schon bald ein Comeback erlebt.

Von Michael B. Berger

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