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Niedersachsen Heiligenstadt will nicht mehr Kultusministerin sein
Nachrichten Politik Niedersachsen Heiligenstadt will nicht mehr Kultusministerin sein
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12:25 20.10.2017
Von Michael B. Berger
Quelle: dpa/Archiv
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Hannover

In einer persönlichen Erklärung vor der Landespressekonferenz sagte die SPD-Politikerin, sie stehe für eine weitere Amtszeit als Kultusministerin nicht zur Verfügung. 

Dies habe sie Ministerpräsident Stephan Weil diese Woche mitgeteilt. "Ich habe alles gegeben in den letzten fünf Jahren, aber immer auch gesagt, so ein Ministeramt ist immer eines auf Zeit."

Heiligenstadt erklärte, sie habe, trotz aller Kritik, auch viele Erfolge erzielt. So sei in Niedersachsen noch nie soviel für Bildung ausgegeben worden wie in ihrer Amtszeit - "heute sind es sechs Milliarden Euro, 2012 waren es 4,9 Milliarden Euro." Man habe das Turboabitur abgeschafft, den Gesamtschulbereich ausgebaut und Schulzialarbeiter an 1000 Schulen installiert. Dass ihr schulpolitischer Kurs stark kritisiert worden sei und sie auch viel persönliche Kritik einstecken musste, sei ihr nicht entgangen. "Ich habe mich allerdings nie in einen Hauseinagng gestellt, wenn mir der Wind von vorne kräftig ins Gesicht blies." Was sie künftig machen will, ist nach Heiligenstadts Worten ungewiss. "ich schaue mir alles in Ruhe an." Möglicherweise werde sie sich mit Finanz- und Haushaltspolitik beschäftigen. Auch bei der Frage, wer künftig Landtagspräsident oder -präsidentin werde, wolle sie mitdiskutieren.

Die 51-jährige Sozialdemokratin aus Northeim ist seit dem 19. Februar 2013 Kultusministerin in Niedersachsen. Dem niedersächsischen Landtag gehört sie seit 2003 an und profilierte sich in der Opposition als schulpolitische Sprecherin. Als Kultusministerin agierte sie vielfach glücklos und hatte schnell die Lehrerverbände gegen sich aufgebracht.

Vor allem der Streit um eine höhere Arbeitszeit von Gymnasiallehrern trug ihr viel Kritik ein, obwohl eine Erhöhung der Lehrerarbeitszeit auch das Ziel von Ministerpräsident Stephan Weil war. Das Oberverwaltungsgericht Lüneburg kassierte im Juni 2015 die beschlossene Erhöhung der Arbeitszeit um eine Stunde und erklärte sie für rechtswidrig.

Viel Kritik bekam die Kultusministerin auch für die zu Beginn des Schuljahres 2017/18 angeordnete Abordnung etlicher Gymnasiallehrer an Grundschulen, um dort den Unterrichtsbedarf zu decken. Für diesen Schritt wird allerdings die Landesschulbehörde verantwortlich gemacht. Ministerpräsident Stephan Weil hat angekündigt, das gesamte Management dieser Behörde zu verbessern, die überhaupt nicht an ihren "Kunden", den Lehrern, orientiert sei.

 

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