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19:56 26.08.2018
Die Beziehungen zwischen Niedersachsen und Großbritannien sind eng – ein harter Brexit würde für zahlreiche Probleme sorgen. Quelle: dpa
Hannover

Deutschland muss sich nach Worten von Niedersachsens Europaministerin Birgit Honé (SPD) auf einen harten Brexit einstellen, also auf einen Ausstieg Großbritanniens aus der EU ohne Folgeabkommen. „Wir müssen mit dem Schlimmsten rechnen“, sagte Honé der HAZ. Ein harter Brexit würde vor allem die Briten treffen, aber auch für Niedersachsen spürbare Folgen haben – von Erschwernissen bei Schulpartnerschaften über Wirtschafts- und Handelsbeziehungen bis hin zum Tourismus.

Schon von den Zeitabläufen werde es immer schwieriger, doch noch zu einem Vertrag mit den Briten zu kommen, sagt Honé. So müsste spätestens im Oktober dieses Jahres ein zwischen EU-Kommission und britischer Regierung abgestimmter Vertragsentwurf vorliegen, mit dem sich das Europaparlament bis zum Februar kommenden Jahres beschäftigen müsste. „Die Uhr tickt, doch bislang ist noch nichts gekommen.“

Der Brexit ist für den 29. März kommenden Jahres vorgesehen. Die britische Regierung hatte in der vergangenen Woche selbst Firmen und Behörden davor gewarnt, dass es zu einer ungeordneten Trennung von der Europäischen Union kommen könnte.

Die Aussicht auf einen harten Brexit führe schon jetzt in Niedersachsen zu einer großen Verunsicherung – und zu mehr Einbürgerungen von Briten, die lange in Niedersachsen lebten, sagte Honé. So sei im vergangenen Jahr ein deutlicher Zugang bei den Einbürgerungen zu spüren gewesen – von 295 im Jahr 2016 auf 672 im vergangenen Jahr.

Noch nicht absehbar seien die wirtschaftlichen Folgen eines Brexits für das Exportland Niedersachsen. Immerhin sei Großbritannien nach den Niederlanden der wichtigste Handelspartner Niedersachsens, die Ausfuhren belaufen sich auf rund 6,4 Milliarden Euro. Betroffen von drohenden Handelshemmnissen wären vor allem die Autoindustrie und die Agrarbranche. „Die nach einem solchen Brexit folgende Erhebung von Zöllen könnte dramatische Folgen für die Lieferketten haben“, sagte Honé. Zudem könnten Absatzmärkte wegbrechen.

Nach Worten der Europaministerin könnten die Pflege von Schulpartnerschaften nach Großbritannien ebenso schwierig werden wie der Studentenaustausch. Britische Universitäten könnten sich nicht mehr an neuen Ausschreibungen der Erasmus-Programme beteiligen. „Ein harter Brexit könnte auch Folgen haben für diejenigen, die nur mal kurz einen Wochenendtrip nach London machen wollen.“ Denn die Regelung der europäischen Krankenversicherungskarte würde nach dem Brexit nicht mehr gelten.

Große Unsicherheit bringe der Brexit auch in die norddeutsche Fischerei. Diese ist bisher abhängig von ihren traditionellen Fanggebieten in Norwegen, das bei der Verhandlung von Fangquoten über die EU auch „Tauschgebiete“ in britischen Gewässern angeboten bekommen habe. „Das wird mit einem harten Brexit alles schwieriger.“

Von Michael B. Berger

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